Artikel über Meinungsfreiheit

Nebst 47 weiteren Angeklagten ist nun jede*r prominente Hongkonger Aktivist*in entweder im Gefängnis oder im Exil

Hunderte protestierten vor dem Bezirksgericht, wo die Aktivist*innen an einer Anhörung teilnahmen

Massenverhaftungen in Hongkong von Teilnehmern an den Vorwahlen des prodemokratischen Lagers im Juli 2020

Eine Reihe von prodemokratischen Organisationen und Medien erhielten ebenfalls Gerichtsbeschlüsse, die sie anwiesen, Dokumente im Zusammenhang mit den polizeilichen Ermittlungen auszuhändigen.

Thailändische LGBTQ+-Aktivist*innen und prodemokratische Demonstrierende protestieren gemeinsam für Gleichheit

In Bangkok protestieren LGBTQ+-Aktivist*innen und prodemokratische Demonstrierende gemeinsam für Geschlechtergerechtigkeit und die Ehe für alle sowie für eine politische Reform der Monarchie.

Pakistan will strengere Strafen für Vergewaltigungen umsetzen – darunter chemische Kastration

Die Gesetze behandeln mehrere Aspekte des Strafprozesses und beinhalten auch eine Ausweitung der Definition von Vergewaltigung, welche von Aktivist*innen begrüßt wurde. Andere Punkte wurden jedoch mit gemischten Reaktionen aufgenommen.

Religionsbehörde ermittelt gegen malaysische Autorin

„Es ist wichtig, dass wir die Regierung daran erinnern, das Meinungsfreiheit kein Verbrechen und Religionsfreiheit keine Beleidigung des Islam ist.“

Menschenrechtsgruppen in Tunesien gehen gegen geplantes Polizeischutzgesetz auf die Straße

Artikel 7 des Gesetzes verleiht Sicherheitskräften Immunität gegen eine Strafverfolgung, wenn sie in „gefährlichen“ Situationen ungerechtfertigt tödliche Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger anwenden.

Pekings Misstrauen gegenüber dem Technologie-Milliardär Jack Ma aus Sicht der chinesischen sozialen Medien

Viele chinesische Netizens fragen sich, wie politisch die Entscheidung war, den Börsengang der Ant-Group zu stoppen, und durchsuchten deshalb das Internet nach Hinweisen.

Eine Hongkonger Reporterin berichtet über hartes Vorgehen gegen die Pressefreiheit im Rahmen des nationalen Sicherheitsgesetzes

Was wir jetzt sehen, ist nicht nur das Überleben von Apple Daily, sondern die Existenz des gesamten unabhängigen Mediensektors .

Nach beispielloser Entscheidung in Peking tritt Hongkongs gesamte Oposition zurück

Die neue Richtlinie erlaubt es Hongkongs Regierung, gewählte Gesetzgeber*innen, die als unpatriotisch gelten, zu entlassen.

Hongkongs Polizei will Hotline für die Meldung von Verstößen gegen das nationale Sicherheitsgesetz einrichten

Diese neue Entwicklung deutet darauf hin, dass das NSL wahrscheinlich nicht, wie Carrie Lam einst versprach, „eine kleine Zahl“ von Personen ins Visier nehmen, sondern die Einwohner*innen Hongkongs massiv überwachen...