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Trinidad und Tobago auf der Suche nach Rechtschaffenheit

President's House. Photo by Flickr user globewriter. CC BY-NC 2.0

Haus des Präsidenten. Foto von Flickr Nutzer globewriter. CC BY-NC 2.0

So schwer es auch den meisten Netzbürgern von Trinidad und Tobago fallen mag, ihre Aufmerksamkeit nicht länger dem Skandal zu schenken, der den FIFA-Bonzen Jack Warner blamiert hat: In der Politik gibt es Themen, die wichtiger sind.

Der Versuch von Präsident Anthony Carmona, Mitglieder für die wild um sich schlagende Integritäts-Komission zu ernennen, hat in der Blogosphäre zu Bedenken geführt. Angeblich gab es keine vernünftige Absprache mit dem Oppositionsführer, so wie es die Verfassung verlangt. Während Carmona dem Oppositionsführer Dr. Keith Rowley den fraglichen Brief übersandt haben will, argumentiert der letztgenannte, man habe ihm nicht genug Zeit gegeben, die darin vorgeschlagenen Kandidaten mit der gebührenden Sorgfalt zu prüfen. Deshalb, so ergänzte er, sei der ganze Ablauf nicht wirklich konsultativ gewesen.

Die Integritäts-Komission ist ein verfassungsmäßiges Organ zur Bekämpfung der Korruption, das ironischerweise lange Zeit durch einen demonstrativen Mangel an Rechtschaffenheit geprägt worden ist.

Im Jahre 2009 erreichten die durch die Komission ausgelösten Skandale ihren Höhepunkt, als der römisch-katholische Priester Henry Charles zu den drei Mitgliedern zählte, die im Laufe einer Woche zurücktraten. Während Henry Charles von einem Interessenkonflikt mit dem Kirchenrecht sprach, lastete in Wirklichkeit enormer öffentlicher Druck auf ihm, nachdem ihm Diebstahl geistigen Eigentums nachgewiesen worden war.

Jahrelang sind die Mitgliedschaftskandidaten der Komission wie in einem Stapel Spielkarten durcheinander gemischt worden. Zuletzt akzeptierte der Präsident den Rücktritt des Richters Sebastien Ventour, der als stellvertretender Vorsitzender der Komission amtierte. Außerdem legte Dr. Shelly Anne Lalchan ihr Amt als einfaches Mitglied nieder. Beide sind über die Behauptung gestolpert, dass Premierministerin Kamla Persad-Bissessar das Gremium bei der Untersuchung des Falls “Emailgate” beeinflusst habe. Ein Skandal, der sich um ein von der Regierung auf den Weg gebrachtes Gesetz drehte, das strafrechtliche Konsequenzen gegen zwei Geldgeber der Regierungspartei wegen Korruption und Geldwäsche vereitelt hätte.

In seinem letzten Debakel ist der Präsident vom Oppositionsführer gezwungen worden, die Ernennung zweier Komissionsmitglieder zu verschieben. Trotz allem beharrte er darauf, in diesem Berufungsverfahren satzungsgemäß gehandelt zu haben.

Am 9. Juni ging das offizielle Schreiben des Komissionspräsidenten an Dr. Keith Rowley. Rowleys Büro sagte, er habe den Brief am 10. Juni erhalten, nur wenige Tage vor der geplanten Vereidigung der neuen Kommissionsmitglieder.

Facebook-Nutzer Alyson Myers-Capstick unterstützte Dr. Rowleys Haltung zu diesem Thema und sagt:

Very well said Dr. Rowley. Waiting to see if President Carmona does the right thing and allows for time for relevant background checks and consultation.

Sehr gut zum Ausdruck gebracht, Dr. Rowley. Wir werden sehen, ob Präsident Carmona das Richtige tut und genug Zeit einräumt zur Prüfung von Hintergrundinformationen und für Konsultationen.

Auf Facebook postete auch The Eternal Pantomime Blog:

Do not take this development lightly.
The President's job is to uphold our Constitution.
The Constitution requires that he consult first and appoint only AFTER consultation.
The President waited weeks before hustling a consultation in a few hours.
Is the President [Prime Minister] Kamla's creature?

Nehmt diese Entwicklung nicht auf die leichte Schulter.
Es ist Aufgabe des Präsidenten, für die Einhaltung unserer Verfassung zu sorgen.
Die Verfassung verlangt, dass er sich zunächst abstimmt und erst NACH diesen Konsultationen die Ernennungen vornimmt.
Der Präsident hat Wochen verstreichen lassen und jetzt will er diese Konsultationen im Eiltempo durchdrücken.
Ist der Präsident etwa [Premierministerin] Kamlas Erfüllungsgehilfe?

Der Blog fügte hinzu:

Without consultation with the Opp Leader the President makes these appointments at 9 and and then flies off to South Africa.
‪#‎Powers‬

Der Präsident wollte die Ernennungen, ohne Abstimmung mit dem Oppositionsführer, mal eben so um 9 durchführen und anschließend nach Südafrika fliegen.

The Late O'Clock News reagierten mit einer urkomischen satirischen Spitze, die Ian Alleyne als Kandidaten der in Verruf geratenen Integritäts-Komission auf's Korn nahm. Alleyne ist umstrittener Gastgeber einer lokalen Fernsehshow zur Kriminalitätsbekämpfung und für seine moralischen Entgleisungen berüchtigt:

Reports coming in to the Late O’Clock News’ office at this very moment relay a shocking new development. Ian Alleyne, the nation’s self-appointed crime fighter and expert pathologist, has been appointed to the Integrity Commission.

President Anthony Carmona was carded […] to swear in two new members to the Integrity Commission to replace former deputy chairman Sebastian Ventour and member Shelly-Ann Lalchan who both resigned following the end of the Commission’s investigation into ‘Emailgate’. However, Dr Keith Rowley complained yesterday that he was not consulted for the new appointments and demanded that the President scrap and replace the entire Commission since their handling of the Emailgate investigation came under suspicion.

President Carmona, being a man of integrity himself, said it ‘honestly slipped my mind. I completely forgot that I had to consult the Opposition Leader about these new appointments. You all have to forgive me, I am doing so much work it is easy to forget things sometimes.

Soeben sind in der Redaktion der Late O’Clock News Meldungen über eine geradezu schockierende Wendung der Geschehnisse eingegangen. Ian Alleyne, selbsternannter Verbrechensbekämpfer der Nation und Forensik-Experte, ist in die Integritäts-Komission berufen worden.

Nach Überprüfung des Alters von Präsident Anthony Carmona  […] zur Vereidigung zweier neuer Mitglieder der Integritäts-Komission, um den früheren stellvertretenden Vorsitzenden Sebastian Ventour und das Mitglied Shelly-Ann Lalchan zu ersetzen, die beide nach dem Ende der “Emailgate”-Untersuchungen von ihren Ämtern zurücktraten. Allerdings beschwerte sich gestern Dr. Keith Rowley, dass er vor der Ernennung dieser beiden neuen Mitglieder nicht konsultiert worden war. Er forderte, dass der Präsident alle Komissionsmitglieder ausrangiert und durch neue ersetzt, nachdem deren Umgang mit der “Emailgate”-Untersuchung doch ziemlich viel Argwohn erregt hatte.

Präsident Carmona, dessen Rechtschaffenheit über jeden Zweifel erhaben ist, sagte “das ist mir ehrlich gesagt völlig durch die Lappen gegangen. Ich hatte total vergessen, den Oppositionsführer vor diesen Ernennungen zu konsultieren. Bitte vergebt mir, ich habe dermaßen viel zu tun, da kann man schon mal etwas verschwitzen”.

Weiter heißt es:

President Carmona said that choosing Ian Alleyne to be on the new Commission was not the ideal decision. Avoiding eye contact for the entire interview, the President said, ‘After going through the entire list, we had one more page left. We turned the page, and there was one name remaining. Only one […] Ian. Who has done more for the country that Mr Ian Alleyne? Not even I have.’

‘I hope that Ian and the new appointments carry on the Commission's legacy of wasting paper on meeting minutes and letters of resignation,’ said the President.

Dr Rowley quipped: ‘The Integrity Commission has a higher staff turnover than Curepe KFC. If Mr Alleyne does not come through for us, we would have to start recycling people like Fr Henry Charles.’

Präsident Carmona sagte, dass die Wahl von Ian Alleyne als neues Kommissionsmitglied nicht unbedingt die beste Entscheidung war. Er vermied während des gesamten Interviews jeglichen Augenkontakt und ergänzte: “Wir blätterten die Liste bis zum Schluss durch. Beim Umblättern der letzten Seite sahen wir nur noch einen einzigen Namen. Nur einer […] Ian. Wer hat für dieses Land mehr getan als Herr Ian Alleyne? Nicht einmal ich selbst kann das von mir behaupten”.

“Ich hoffe, dass Ian und die anderen neuen Mitglieder das Vermächtnis der Komission fortführen und weiterhin jede Menge Papier für Sitzungsprotokolle und Rücktrittsschreiben verbrauchen”, sagte der Präsident.

Dr. Rowley witzelte: “Die Integritäts-Komission hat eine höhere Mitarbeiterfluktuation als KFC in Curepe [Kentucky Fried Chicken]. Falls Herr Alleyne nicht zu uns durchdringen sollte, hätten wir keine andere Wahl als damit zu beginnen, Leute wie den Priester Henry Charles zurückzugewinnen”.

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