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Iran sucht Freundschaft mit Google.

Image remixed by author.

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Der Iran blockt und entblockt den Zugang zu Googles Plattformen innerhalb des Landes immer wieder.

Google hat im Iran keine physische Infrastruktur und es gibt bisher auch keine google.ir-Domäne. Aber Irans IKT-Ministerium hat angekündigt, dass die Regierung gewillt ist, ein neues Kapitel in der recht turbulenten Beziehung mit dem Internetriesen aufzuschlagen. Google darf im Iran wirken, solange sie die “kulturellen Gepflogenheiten” des Landes respektieren. Genauere Angaben, was diese Konditionen beinhalten, oder in welchem Ausmaß Google im Iran tätig werden würde, enthielt die Mitteilung aber nicht.

Diesen Sonntag, 1. März 2015, erklärte der stellvertretende Minister für Informations- und Kommunikationstechnologie, Nasrallah Jahangard, der englischsprachigen  Fars News Agency  (eine, nach ihrer Internetseite “unabhängige Nachrichtenagentur”, die aber eher als “halb-offizielle” staatliche Einrichtung angesehen wird):

We don't oppose all those people who are in the international market and want to provide services in Iran, and we are ready to hold negotiations with them for their service providing in the Iranian market after accepting Iran's cultural conditions…Also, we are ready to provide Google or any other company with Iran's possibilities and facilities for service providing to the region.

“Wir lehnen Personen, die auf den internationalen Markt operieren und ihren Service im Iran anbieten wollen, nicht grundlegend ab. Wir sind bereit, mit ihnen darüber zu verhandeln, ihre Dienstleistungen im Iran anzubieten – vorausgesetzt, sie akzeptieren Irans kulturelle Konditionen. Wir sind gewillt, Google und anderen Firmen Irans Möglichkeiten und Einrichtungen, die zur Dienstleistungserbringung in dieser Region notwendig sind, zur Verfügung zu stellen.”

Der Iran verfügt nicht nur über keine eigene Google-Domäne, sondern Tochterplattformen werden außerdem seit Jahren der Zensur unterlegt. YouTube, die Video-Sharing-Seite, die zu Google gehört, wurde 2006 zum ersten Mal wegen Zeigen unmoralischen Inhalts gesperrt, nachdem ein populäres Video mit einem iranischen Fernsehstar dort veröffentlicht worden war. Der Bann wurde später zwar aufgehoben, ist aber seit den Präsidentschaftswahlen 2009 wieder in Kraft. 

Die Kontroverse um den Innocence of Muslims Trailer führte 2012 zu einem zeitweiligen Block von Gmail. Gmail ist mittlerweile im Iran wieder zugänglich, wohingegen YouTube weiterhin gesperrt ist.

Der stellvertretende Minister respektiert die Beschränkungen, die, aufgrund der US-amerikanischen Sanktionen gegenüber dem Iran, auf der Regierung lasten. Er sagte aber, dass sie mit nicht-amerikanischen Firmen über die “kurz bevorstehenden Tätigkeiten im Iran” verhandeln. Im Mai 2013 hoben die USA die Kommunikationssanktionen gegenüber dem Iran auf. Seitdem ist der Handel mit amerikanischer Kommunikationstechnologie, kostenpflichtiger Software und Sofortnachrichtendiensten gestattet. Ab August 2013 machte Google seinen Google Play Store im Iran erhältlich.

Für Google sind komplizierte Geschäftsbedingungen nichts ungewöhnliches. Ursprünglich kooperierte Google mit Chinas strikten Zensurvorschriften - sehr zum Ärger der Befürworter für digitale Meinungsfreiheit. Google änderte sein Vorgehen aber, nachdem groß angelegte chinesische Hackerangriffe auf die Firma selbst, und die E-Mail-Konten von Gmail, die Beziehung 2010 erschwerten. 

Nach den Hackerangriffen verlegte Google seine Chinageschäfte umgehend nach Hongkong – von der Domäne google.cn zu google.hk, welche nicht den chinesischen Zensurbestimmungen und Überwachungen unterliegt.

Ankündigungen der iranischen Telekommunikations- und Infrastrukturgesellschaft TCI deuten an, dass der Iran formelle Verhandlungen mit Google bereits für Oktober 2013 anstrebt. Der geschäftsführende Direktor erklärte, dass sie bereit sind, Datenzentren, wo Google und Yahoo die Daten ihrer iranischen Kunden speichern können, zur Verfügung zu stellen. Diese Vorgehensweise ist in anderen Ländern, beispielsweise in der Türkei, bereits der Fall.

Nichts neues in Jahangards Kommentaren über Google im Iran, TCI forderte Lokale Caches vor über einem Jahr. http://t.co/0CcQLxloU1

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