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Iran: Neue Studie beleuchtet zivilgesellschaftlichen Rückhalt für Nuklearabkommen

 

Image from ICHRI's new report " High Hopes, Tempered Expectations: Views from Iran on the Nuclear Negotiations."

Quelle: ICHRI-Studie “Große Hoffnungen, mäßige Erwartungen: Irans Blick auf das Nuklearabkommen”.

Unter Mitwirkung von Global Voices hat die Internationale Kampagne für Menschenrechte im Iran (ICHRI) eine neue Studie mit dem Titel “Große Hoffnungen, mäßige Erwartungen: Irans Blick auf das Nuklearabkommen” veröffentlicht.

Die Studie befasst sich mit 28 Personen aus der iranischen Zivilgesellschaft: Frühere Parlamentsabgeordnete, Journalisten, Akademiker, Anwälte, Ökonomen, Filmemacher, Autoren, Herausgeber, Schauspielerinnen, Dramatiker, Aktivisten und Familienangehörige politischer Gefangener. Das wichtigste Resultat der Studie ist die Einhelligkeit, mit der Irans Zivilgesellschaft sowohl die Nuklearverhandlungen als auch die Bemühungen zur Aufhebung der internationalen Sanktionen unterstützt. Es folgen einige der Erkenntnisse, die aus der Bezugsgruppe gewonnen werden konnten.

 

• Seventy-one percent of respondents expect economic benefits from an accord, typically citing increased investment and oil revenues, and gains to employment, manufacturing, and growth. However, one-fifth of those expecting economic gains believe these benefits could be lost to ordinary Iranians due to governmental mismanagement.

• Twenty-five percent of all respondents expect any economic benefits would reach only the upper levels of society and those connected to power, due to entrenched and rampant corruption and the administration’s lack of authority to confront rival centers of power.

• Sixty-one percent of the respondents believe a deal would improve the chances of achieving political and cultural reforms, as the administration could now turn its attention to such issues and it would be significantly strengthened politically in its ability to enact change.

• Thirty-six percent expected no improvement in political or cultural freedoms. Some cited the Rouhani administration’s lack of power and authority, especially vis-à-vis the legislative and judicial branches and Iran’s Supreme Leader, Ali Khamenei. Others questioned Rouhani’s willingness to push forward with reforms, noting his few efforts even in the spheres that are under the president’s direct control.

• 71 Prozent der Befragten erwarten einen volkswirtschaftlichen Nutzen von der Übereinkunft. Typischerweise sind steigende Investitionen und Öleinnahmen genannt worden, auch positive Beschäftigungseffekte, Impulse für die produzierende Wirtschaft und allgemeines Wirtschaftswachstum. Allerdings glauben ein Fünftel derer, die einen wirtschaftlichen Nutzen erwarten, dass dieser Nutzen infolge des Missmanagements der Regierung nicht bei den Normalbürgern ankommt.

• 25 Prozent aller Befragten erwarten, dass jeder ökonomische Fortschritt ausschließlich den oberen sozialen Schichten der Gesellschaft und den Mächtigen zugute kommt. Als Gründe wurden die fest verwurzelte und ungezügelte Korruption, sowie das Unvermögen der staatlichen Verwaltung genannt, den rivalisierenden Machtzentren entgegen zu treten.

• 61 Prozent der Befragten sind der Meinung, ein Abkommen würde die Chancen auf politische und kulturelle Reformen verbessern, da dann die staatliche Verwaltung diesen Themen ihre ganze Aufmerksamkeit widmen könnte. Dadurch würde die Politik in ihrer Fähigkeit zur Durchsetzung des Wandels erheblich gestärkt werden.

• 36 Prozent rechnen mit keinerlei Verbesserungen der politischen und kulturellen Bürgerrechte. Einige Teilnehmer an der Studie bemängelten das Durchsetzungsvermögen und  die Autorität der von Rohani geführten Regierung; insbesondere gegenüber der gesetzgebenden und rechtsprechenden Gewalt, sowie im Vergleich zum Obersten Rechtsgelehrten Ali Chamene'i. Andere stellten Rohanis Willen in Frage, Reformen voranzutreiben. Sie verwiesen darauf, dass der Präsident es sogar in den ihm direkt unterstellten Bereichen an den nötigen Anstrengungen fehlen lasse.

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