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Jokowi wird der dritte vom Volk direkt gewählte Präsident Indonesiens

Jakarta Governor Joko Widodo or Jokowi is Indonesia's president-elect. Photo by Denny Pohan, Copyright @Demotix (7/9/2014)

Jakartas Gouverneur, Joko Widodo (oder Jokowi), ist Indonesiens neu gewählter Präsident. Foto von Denny Pohan, Copyright @Demotix (9/7/2014)

Offiziellen Wahlergebnissen zufolge wird – nach der Stimmauszählung am vergangenen Dienstag [Global Voices-Bericht auf Englisch] – Jakartas Gouverneur, Joko Widodo (Jokowi), ein bekannter Politiker der Stadt Solo, der siebte Präsident des Landes, berichtete die englischsprachige Herald Sun.

Widodo, der laut Reuters UK 53,15 Prozent von fast 130 Millionen abgegebenen Stimmen erhielt, ist der dritte Präsident, der durch Direktwahlen ins Amt kommt.

Indonesien, die drittgrößte Demokratie der Welt, hielt am vergangenen 9. Juli 2014 Präsidentschaftswahlen ab. Die Spitzenkandidaten waren Widobo und Prabowo Subianto, ein Ex-General, dessen Anhänger ihm gute Führungsqualitäten und Tatkraft zuschreiben, dem aber auch die Verletzung von Menschenrechten während der dreißigjährigen Amtszeit des autoritären Präsidenten Suharto vorgeworfen wird, wie im Jakarta Globe auf Englisch nachzulesen ist. 

Nachdem die Stimmauszählung beendet war, drückten Indonesiens Twitternutzer ihre Erleichterung und Zustimmung aus:

Die Wahlergebnisse bringen Indonesien auf das Niveau der wichtigsten demokratischen Länder der Welt.

Unser neuer Präsident ist Jokowi. Glückwunsch. Wir sind sicher, dass er den Wandel für Indonesien mit sich bringt.

Die englischsprachigen Zeitungen Rappler und die Jakarta Post berichteten dann aber, Subianto habe verkündet, dass er nicht die Absicht habe das Ergebnis des Komitees für Präsidentschaftswahlen (KPU) zu akzeptieren. Stattdessen wird er verfassungsgerichtliche Klage wegen vermutlichen Wahlbetrugs einreichen, so die Jakarta Post. Der Vizepräsidentschaftskandidat Hatta Rajasa hat sich aber dennoch von der Entscheidung seines Amtskollegen Subianto distanziert, berichtet Jakarta Globe.  Die Twitternutzer kommentierten dies:

Was für eine Ironie, dass Prabowo sagt, er sei mit dem Volk, wenn er von Suryadharma Ali, der unter Korruptionsverdacht steht, unterstützt wird.

Wohl eher ein Akt der Verzweiflung von Prabowo, die Wahlergebnisse nicht anzuerkennen, das macht dich auch nicht zum Gewinner. Das ist die Stimme des Volkes.

Auf dem indonesischen Börsenmarkt fielen die Reaktionen auf die Nachricht von Subianto negativ aus, was die Besorgnis der Bürger um die politische Stabilität Indonesiens widerspiegelt, sollte einer der Kandidaten die offiziellen Ergebnisse nicht anerkennen:

Indonesiens Börsenmarkt fällt um 1,5 Prozent nach Prabowos Pressekonferenz.

Prabowo bat seine Anhänger darum, Ruhe zu bewahren, trotzdem ist er selbst nervös und die Erklärungen, die er abgibt, können negative Reaktionen hervorrufen.

Auf seinem Twitteraccount kommentierte der ehemalige Minister für Justiz und Menschenrechte, Yusril Izra Mahendra, was passieren würde, wenn die Präsidentschaftswahlen scheiterten: 

Das Präsidentenwahlgesetz, ähnlich dem der Parlaments- und Provinzwahlen, sieht nicht vor, dass der Wahlsieger von seinem Amt zurücktreten kann, egal aus welchem Grund.

Das Scheitern der jetztigen Präsidentschaftswahlen würde ein Machtvakuum auslösen, da dem Beratungsausschuss des Volkes die Autorität fehlt, um das aktuelle Mandat zu verlängern.

Eine fehlende Regierung würde den Staat und die Nation in Gefahr bringen: Das Überleben des Staates hat höchste Priorität.

In der Zwischenzeit zollen die Twitternutzer auch der Arbeit des Präsidenten Yudhoyono (aufgrund seiner Initialien auch SBY genannt) Anerkennung, mit der er zu einer demokratischen und friedlichen Transition beigetragen hat:   

Danke SBY für die Hilfe dabei, sichere und friedliche Wahlen zu schaffen :’)

Widodo wird seinen Amtseid am 20. Oktober 2014 schwören.

 

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