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Jemen, ein Land ohne Präsident und Regierung

A telling cartoon about Yemen by Amjad Rasmi where the traditional Yemeni dagger (Janbiyah) worn by Yemenis is an overturned question mark instead.

Ein vielsagender Cartoon über Jemen von Amjad Rasmi, in dem der traditionelle jemenitische Dolch (Janbiyah) als umgedrehtes Fragezeichen getragen wird.

Der Jemen wird oft als gescheiteter Staat oder als auf der Kippe stehend beschrieben und ist zu einem Land ohne Präsident und ohne Regierung geworden. Beobachter, wie auch die Menschen im Jemen, die im Landesinneren leben, sind ratlos über die letzten dramatischen Entwicklungen, die sich im Jemen offenbart haben und die zur Folge hatten, dass die Hauptstadt Sanaa schnell von der Huthi-Miliz eingenommen wurde. Die Huthi-Miliz hat auch die staatlichen Medien, den Präsidentenpalast und die Residenz des Premierministers übernommen, blockieren Regierungsgebäude und besetzen Militäranlagen. Dies führte schlussendlich am Donnerstag, den 20. Januar, zum Rücktritt des Premierministers, des Kabinetts und des Präsidenten.

Jemenitische Journalisten und der Kopf des jemenitischen Wahlzentrums, Hafez Albukari twitterten:

Die Menschen im Jemen bezeugen eine der rätselhaftesten Zeiten der gegenwärtigen Geschichte. Wir sind in Sanaa aber wir haben keinerlei Ahnung, was passiert

Nach der Einnahme von Amran am Tag der Sonnenwende übernahmen die Houthis, eine Rebellengruppe, die Berichten zufolge durch den Iran unterstützt wird und angeben ihre Bewegung richte sich gegen Korruption und Unterschlagung, Sanaa und den Rest des Landes im letzten September ein und wurden schlussendlich damit die führende Macht im Jemen. Mit der Unterzeichnung des Friedens und der nationalen Partnerschaftsvereinbarung (PNPA), eine Einigung über die Machtverteilung, die zum Ziel hat Houthis und südliche Separatisten in eine inkulsivere Regierung zu bringen, musste der Präsident innerhalb von 3 Tagen einen Prämierminister benennen, der “neutral und ohne Parteizugehörigkeit” ist und sollte innerhalb von 30 Tagen ein neues Kabinett formen. Einen Prämierminister zu finden, der die Kriterien erfüllt und von allen Fraktionen angenommen wurde stellte sich jedoch als Herausforderung dar.

Hisham Al-Omeisy twitterte sarkastisch:

Störenderweise gibt es nun keinen Grund mehr für eine Verzögerung im Auswahlprozess. Premierminister… ein neuer Premieminister muss jetzt nur noch von allen angenommen werden!

Der Präsident benannte zunächst Ahmed Awad Ben Mubarak, der als Staatssekretär der nationalen Dialog Konferenz fungierte (NDCYE). Jedoch wurde eingewandt, dass Präsident Ali Abdullah Saleh und seine Partei den allgemeinen Volkskongress (GPC) verdrängt hatten, ebenso wie die Houthis. Ben Mubarak, der Präsident und Abdu Rabu Mansour Hadi's Stabschef war, wurde am Samstag den 17.Januar durch die Houthis gekidnappt und gefangen gehalten bis sie das Amt besetzt hatten. Khaled Mahfoudh Bahah, der zu der Zeit Jemens Abgesandter der Vereinten Nationen und Ölminister war, wurde stattdessen als Premierminister am 13. Oktober 2014 benannt und willkommen geheißen von den Houthis. Nach den Benennungen und Ablehnungen war nichtsdestotrotz das neu benannte Kabinett, welches junge Namen und 4 ministeriale Posten an Frauen vergeben hatte, eine vielversprechende Mischung, die Optimismus und Hoffnung mit sich brachte.

Jedoch hielt die PNPA und das seit 2011 etablierte Kabinett nicht lange. Die Houthi Miliz und die nie endenden Forderungen vertrieben die anfänglichen Sympathisanten und die Vision des zivilen und weniger korrupten Jemens verblasste. Statt den Teil der Vereinbarung durch eine Rücktritt zu ehren, verteilten die Houthis mehr Milizen, sperrten die Straßen nach Sanaa ab und kidnappten den Staabschef des Präsidenten um Veränderungen im Verfassungsentwurf und mehr Macht einzufordern, das führte zu einer kompletten Übernahme von Sanaa .
Waddah Othman twitterte, was die verzerrende Meinung von Partnerschaft laut der Houthis bedeutete:

Eine Partnerschaft ist dass du alle Bedürfnisse, die ich habe, erfüllst – allerdings was deine Bedürfnisse betrifft können wir uns hinsetzen und sie später besprechen.

Obwohl die internationalen und die Golf-Medien die Angst aufbauschten, dass die AQAP (Al-Qaida der arabischen Halbinsel) oder der Iran den Jemen übernehmen würde, bleibt die größte Sorge der Menschen im Jemen wer das politische Vakuum in ihrem Land füllen wird.
Haykal Bafana, lehnt diese Sorge in seinem Tweet ab:

Manische westliche Presse: Hört auf mit all diesen Tehran Terror Geschichten im Jemen. Ich höre noch niemanden in den Straßen von Sanaa Farsi sprechen.

Gregory Johnson, Autor des “Die letzte Zuflucht: Jemen, al-Qaida, und der amerikanische Krieg in Arabien” unterstützt dies, indem er sagt:

Entweder die AQAP übernimmt den Jemen, oder der Iran ist dabei den Jemen zu übernehmen. (Nichts von beidem ist wahr)

Er fügt hinzu:

Badr al-Din al-Huthi- der Vater von ‘Abd al-Malik – hat eine Zeit im Iran verbracht, aber das macht ihn weder zu einem Zwölfer-Schia noch einem Iran Kunden.

Viele Menschen im Jemen hinterfragen die Intentionen der Houthis und ihrer plötzlichen Machtgewinnung – sie waren bis dahin eine Minderheitengruppe, trotzdessen schafften sie es rasch die Kontrolle von Städten im Jemen zu übernehmen, überfielen staatliche Institutionen, entließen öffentliche Beamte, und zwangen schlußendlich die Regierung in die Knie. Es erscheint unumstritten, dass die Houthis nicht alleine gehandelt haben.

Osamah Al-Rawhani fragt sich:

Die Frage vorm schlafen gehen: Was ist die Legitimierung der Houthi, all diesen Schwachsinn durchzuführen? Er spricht im Namen der Mindeheit, ist aber trotzdem kontrollierend.

Abubakr Al-Shami spielt auf Saleh's Einbindung an:

Manchmal musst du nur aufstehen und applaudieren. Gut gemacht Ali Abdullah Saleh.

Afrah Nasser, ein jemenitischer Journalist and Blogger, der in Schweden lebt, deutet daraufhin dass:

Mit der gewaltvollen Übernahme der Houthis ist der Jemen kein gescheiterter Staat, es ist weil Saleh ein einflußreicher Mann bleibt, der die Houthis unterstützt.

Wenige können die Frage beantworten wer das Land leiten wird und es wird ein mögliches Szenario befürchtet, in dem das frühere Regime mit einer jüngeren Fassade zurückkehrt, vor allem seit Präsident Ali Abdullah Saleh zu früheren Wahlen aufgerufen hatte, um damit vielleicht den Weg für seinen Sohn zu ebnen. Er wird als Drahtzieher gesehen, der in den dramatischen Ereignissen der letzten Wochen die Fäden zu ziehen schien.

Laut Jemen Times (Zitat von Nadia Al-Sakkaf) twitterte Jemen's Informationsministerium in Bahah's Regierung mutige Updates während der Übernahme durch die Houthis:

Under the current constitution — the draft constitution remains under debate — if the president is harmed and unable to continue, or if he steps down, the head of Parliament is to ascend to the position. The current head of Parliament, Yahya Al-Rayi, is a high-ranking member of the GPC and was injured in a 2011 attack on the Presidential Palace.

However, the mandate of the current Parliament, which was elected in 2003, was due to expire after six years, in 2009. Under an agreement, the elections were postponed two years. Elections were due in 2011, but were postponed again following the 2011 uprising. The GPC holds 238 out of 301 seats in Parliament.

With Hadi’s resignation the initiative would no longer be in effect, according to Al-Sakkaf, and Parliament’s extended mandate would be dissolved, removing the possibility of Al-Rayi ascending to the presidency.

Unter der derzeitigen Verfassung — der Verfassungsentwurf wird weiterhin diskutiert — sollte der Präsident verletzt werden und nicht in der Lage weiterhin zu regieren, oder sollte er zurücktreten, steigt der Parlamentspräsident in diese Position auf. Der derzeitige Parlamentspräsident, Yahya Al-Rayi, ist ein hochrangiges Mitglied des allgemeinen Volkskongresses und wurde 2011 bei einem Angriff auf den Präsidentenpalast verwundet.

Das Mandat des derzeitigen Parlaments, das 2003 gewählt wurde, sollte nach sechs Jahren auslaufen, in 2009. Im Rahmen eines Abkommens wurden die Wahlen auf 2 Jahre verschoben. Daher sollten die Wahlen in 2011 stattfinden, diese wurden allerdings erneut verschoben. Der allgemeine Volkskongress hat 238 von 301 Sitzen im Parlament inne.

Mit Hadi's Aufgabe würde laut Al-Sakkaf diese Initiative nicht mehr gültig sein und damit würde das verlängerte Mandat des Parlaments aufgelöst werden und die Möglichkeit entfallen, dass Al-Rayi ins Präsidentenamt aufsteigt.

Jeb Boone, ein amerikanischer Journalist der im Jemen lebte während der Aufstände 2011 die zur Ablösung Salehs führten, kommentierte:

Wenn die internationale Gemeinschaft Jemens Jugend erlaubt hätte das alte Regierungssystem in 2011 zu verdrängen, wäre nichts von alledem je passiert.

Wenn du immer noch verwirrt bist über das was derzeit im Jemen passiert, kannst du die einfache Erklärung des satirischen Bloggers Karl Sharo's lesen

Ich setze mal meinen westlichen Expertenhut auf und schreibe den verwirrten Personen-Leitfaden für ein besseres Verständnis.

Während des Wochenendes fanden Demos statt gegen Hadi's Rücktritt und gegen die Houthis in Sanaa, Taiz, Ibb, Hodeidah, und Al-Baydha, während auch andere Demonstrationen die Abspaltung der südlichen Provinzen forderten und zur Auflösung des Bundes mit Sana'a aufriefen. Jedoch steht der Jemen nicht nur einem poltischen Vakuum gegenüber, sondern auch einer sich abzeichnenden humanitären Katastrophe die derzeit von Oxfam nicht gesehen wird.

Infographic by IRIN showing the Humanitarian challenges facing Yemen.

Infographik von IRIN zeigen die humintären Herausforderungen im Jemen.

Jemen's Parlament hatte eine Notsitzung einberufen für diesen Sonntag um Hadi's Rücktritt zu diskutieren oder einen früheren Präsidialrat zu gründen um das Land zu führen bis die Wahlen stattgefunden haben. Jeddoch wurde dieses Treffen annuliert ohne einen neuen Termin anzusetzen.

Trotz der abzeichnenden Unsicherheit, bleiben die Menschen im Jemen widerstandsfähige Menschen die immer etwas Positives sehen, so wie Abubakr Al-Shamahi twitterte:

Wir haben keinen Präsidenten, keine Regierung, keine Armee, keine Sicherheit, Geld oder einen Staat. Aber wir leben. Lang leben die Menschen im Jemen!

Mohammed Al-Assadi fügte hinzu:

Trotz der ernsthaften Herausforderungen auf unserem Boden, bleiben die Menschen im Jemen jeden Tag hoffnungsvoll dass eine Lösung sich findet am Ende des dunklen Tunnels.

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