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Foto-Essay: Staatenlos in der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien

Der folgende Artikel ist ein Beitrag von Chai-Khana.org, einer georgischen NGO und Partnerorganisation von Global Voices. Text von Monica Ellena. Fotos von Jacob Borden.

Der Pass von Miguel Mkirtichian ist grau, genau wie sein bisheriges Leben.

„Der Pass ist in georgischer Sprache. Darin steht mein Name, mein Geburtsdatum und -ort“, erklärt der 22-jährige mit sanfter Stimme und deutet auf das Dokument.

„Ich zeige ihn nicht gern. Er ist nicht rot so wie die Pässe aller anderen und neben dem Wort Staatsangehörigkeit steht ‚Keine‘. Ich gehöre weder hierher noch irgendwo anders hin.“

Mit seinem Ausweis kann Miguel Mkirtichian zwar reisen, der Ausweis enthält aber keine Angabe zu seiner Staatsangehörigkeit. Aktuell wartet Miguel auf die letzte Phase in dem Prozess, an dessen Ende er die volle georgische Staatsangehörigkeit erhält.

Mkirtichian ist staatenlos. Damit ist er einer von 595 Menschen, die nach Angaben des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) in Georgien gemeldet sind, aber keine Staatsangehörigkeit haben. Sie sind zwar nur ein winziger Teil der geschätzten 10 Millionen Staatenlosen auf der ganzen Welt, aber die Folgen sind damit nicht weniger verheerend.

„Ohne Ausweis ist man ein Nicht-Staatsbürger“, erklärt Johannes Van Der Klaauw, der Vertreter des UNHCR in Georgien.

„Das bedeutet, man hat keinen Zugang zum Gesundheits- und Bildungswesen oder zum Arbeitsmarkt. Man kann nicht wählen, kein Konto bei einer Bank eröffnen, man kann nicht heiraten oder Auto fahren.“

Es bedeutet darüber hinaus auch, dass man kein Recht auf ein offizielles Begräbnis oder eine Sterbeurkunde hat.

Miguel hatte bis 2015 überhaupt kein Ausweisdokumet. Mit 20 erhielt er den Staatenlosen-Status.

Mkirtichian weiß nicht, wann er in den Augen des Gesetzes aufhörte zu existieren. Mkirtichian wurde als Sohn eines nigerianischen Vaters und einer in Tiflis geborenenen ethnisch-armenischen Mutter in Moskau geboren. Bis zum Alter von drei Jahren hatte er einen russischen Pass.

Als seine Mutter ihre Familie in Tiflis besuchte, vernichtete Mkirtichians Großvater diesen Pass angeblich. Er wollte nicht, dass sein Enkel als Russe aufwachse, erzählte man ihm.

Dies sollte sich als verhängnisvolle Entscheidung herausstellen. Anfangs lebte Mkirtichian mit seiner Mutter bei ihren Eltern. Nach einem Familienstreit mussten sie jedoch ausziehen, erinnert sich Mkirtichian.

Während er seine Erinnerungen durchgeht, wendet er den Blick nicht von seinen Händen ab und vermeidet jeden Blickkontakt. Er hat gelernt, dass das gefährlich sein kann. Genauso gefährlich, wie zu viele Fragen zu stellen.

„Ich kann mich nur noch daran erinnern, dass meine Mutter und ich weggingen und anfingen, auf der Straße zu schlafen“, erzählt er weiter. „Damals war ich 11 Jahre alt. Ich ging nicht mehr zur Schule. Ich folgte ihr einfach überall hin.“

Mkirtichians Unterlagen verschwanden offenbar ganz einfach.

Der 22-jährige Miguel Mkirtichian wurde in Moskau geboren. Im Alter von drei Jahren zog er mit seiner Mutter nach Tiflis. Sein Vater – angeblich nigerianischer Staatsangehöriger – verschwand noch vor Miguels Geburt.

Eine zufällige Begegnung mit einem Bekannten, der als Anwalt für das UNHCR Programm zur Beendigung der Staatenlosigkeit arbeitet, brachte ihn 2015 schließlich wieder zurück in den Kreis der offiziell Existierenden.

Sein Fall wurde der Entwicklungsagentur für staatliche Dienste des Justizministeriums vorgelegt und ein Jahr später erhielt Mkirtichian einen Ausweis als Staatenloser.

Dieses Dokument gibt Mkirtichian die gleichen Rechte wie jedem anderen Bürger ausgenommen das Wahlrecht und das Recht auf Beschäftigung im öffentlichen Dienst. Im Moment lebt er in einem Wohnheim für Obdachlose in Tiflis und wartet auf die abschließende Entscheidung über seine Staatsangehörigkeit im Jahr 2019.

Der georgische Pass ist für Mkirtichian jedoch viel mehr als nur ein Dokument.

„Man sieht in meinem Gesicht, dass ich anders bin“, sagt er auf dem Stockbett im Wohnheim sitzend.

„Ich spreche georgisch, sehe aber nicht aus wie ein Georgier. Ich spreche armenisch, sehe aber nicht aus wie ein Armenier. Ich spreche russisch, sehe aber auch nicht wie ein Russe aus. Eine Staatsangehörgkeit ist alles, was ich brauche, um die Wunde des Nicht-Dazugehörens zu heilen.“

Ohne Dokumente ist es für den staatenlosen Miguel Mkirtichian schwierig, Arbeit zu finden. 2017 bekam er Arbeit als Reinigungskraft in einem Fitnessstudio. Die Geräte dort darf er kostenlos nutzen, bevor das Fitnessstudio morgens öffnet.

Er ist nicht der Einzige mit diesem Wunsch. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1990 wurden die Grenzen zwischen den verschiedenen Staaten neu gezogen. Damit wurden hundertausende Menschen in Eurasien von einem Tag auf den anderen staatenlos.

Durch bürokratische Hindernisse, territoriale Konflikte oder ganz einfach, weil Dokumente aus einer vergangenen Ära nicht mehr auffindbar waren, wurden sie zu „Fremden“.

In Georgien leben tausende Menschen, die durch separatistische Konflikte in Abchasien und Südossetien zu Binnenvertriebenen wurden. In den letzten Jahren hat Georgien versucht, Staatenlosen wieder ein Gefühl der Zugehörigkeit zu geben.

Nach mehreren Jahren auf der Straße mit seiner Mutter wurde Miguel Mkirtichian in einer Obdachlosenunterkunft in Tiflis aufgenommen, die von einer religiösen Organisation betrieben wird. Dort teilt er sich ein Zimmer mit zwei weiteren Personen.

So unterzeichnete Georgien eine UN-Konvention, die Staatenlosen Grundrechte und Schutz einräumt und versprach, die Staatenlosigkeit zu verringern. Seitdem wurde mit Hilfe des UNHCR die genaue Anzahl der Staatenlosen festgestellt, der Prozess zum Erhalt der georgischen Staatsbürgerschaft vereinfacht und Mitarbeiter in den Meldebehörden wurden in der Bearbeitung von Anträgen auf Ausweispapiere für Staatenlose geschult.

So haben viele Betroffene in den letzten drei Jahren die georgische Staatsbürgerschaft erhalten. Laut offiziellen Angaben sank die Anzahl der staatenlosen Bevölkerung in Georgien dadurch um 49 Prozent.

Letzten Endes ist Staatenlosigkeit ein „selbstgemachtes Problem“, sagt UNHCR-Mitarbeiter Van Der Klaauw.

„Die Politik muss den Willen haben, dieses Problem zu lösen.“

Nach wie vor ist jedoch fehlendes Wissen vor allem unter Mitgliedern ethnischer Minderheiten und in ländlichen Gemeinden eines der größten Hindernisse.

„Die [politische] Bildung ist sehr gering“, erklärt Nato Gagnidze, die Gründerin des Innovations and Reforms Centre, einer gemeinnützigen Organisation in Tiflis, die sich für den Zugang zu staatlichen Leistungen einsetzt.

„Den Menschen ist gar nicht richtig klar, welche Folgen fehlende Dokumente haben können.“

„Es gibt keine Angaben über sie im Zentralarchiv“

Malika Saidaeva wohnt in einem kleinen Häuschen außerhalb von Tiflis und betreibt einen eigenen Verkaufsstand auf dem Markt. Sie bemerkte erst, dass sie keine gültigen Ausweispapiere hatte, als sie einen Identitätsnachweis für die ärztliche Behandlung benötigte.

Die 59-jährige Malika Saidaeva ist so ein Mensch. Sie wurde in Grosny in Tschetschenien geboren, das im heutigen Russland liegt. 1980 ging sie nach Georgien, um dort in einer Fabrik in Kutaisi zu arbeiten. Das einzige Dokument, das sie damals benötigte, war ihr sowjetischer Inlandspass, weil es „damals keine Grenzen gab“.

In  den 90er Jahren zog sie nach Tiflis, aber heute „[g]ibt es nirgendwo eine Spur von ihr“, sagt der Anwalt Nino Rtveladze, der sich auf Staatsbürgerschaftsrecht für Staatenlose und Flüchtlinge spezialisiert hat.

Erst Ende 2016, als ein Krankenhaus nach ihrem Ausweis fragte, erkannte Saidaeva, dass ihr sowjetischer Pass und damit ihr einziges Ausweisdokument weg war. Sie durchsuchte ihr ganzes Haus, konnte ihren Pass aber nicht finden.

Malika Saidaevas Fall wurde an das Öffentliche Register Georgiens weitergeleitet, das zusammen mit dem UNHCR und der georgischen NGO Innovations and Reforms Centre versucht, ihren rechtlichen Status festzustellen.

Kein Ausweis bedeutet keine Gesundheitsversorgung.

Obwohl Saidaevas sowjetischer Pass kein gültiges Ausweisdokument mehr ist, „wäre [es] möglich, damit ihren rechtlichen Status festzustellen“, erläutert Rtveladze.

„Es gibt keine Angaben über sie im Zentralarchiv, keinerlei Informationen.“

Durch Recherchen im Staatsarchiv und Interviews mit Saidaevas Familie und anderen Menschen versucht Rtveladze nun, ihr Recht auf einen Ausweis für Staatenlose zu beweisen. Dieser Prozess kann mehrere Monate dauern.

Vom Krieg in eine Zwischenwelt

Violeta Bjania (49) verließ ihr Heimatdorf in Abchasien, als 1992 der Krieg zwischen Tiflis und abchasischen Separatisten ausbrach. Damals ahnte sie noch nicht, dass sie nicht zurückkehren würde.

Auf lange Sicht ist das Ziel, die georgische Staatsbürgerschaft zu erhalten. Im Fall der 49-jährigen Violeta Bjania, seit 2004 georgische Staatsbürgerin, dauerte das zwei Jahre.

Bjania ist ethnische Abchasierin und verließ ihre Heimat 1992 zu Beginn des Sezessionskriegs mit Tiflis nachdem sie sich mit ihrer Familie wegen ihrer Loyalität zur georgischen Regierung zerstritten hatte.

Violeta Bjania, hier mit ihrem regulären georgischen Ausweis, erhielt 2014 die georgische Staatsbürgerschaft. Sie lebt heute in einer Zweiraumwohnung in einem Vorort von Tiflis.

Sie weiß ganz genau, wann sie zu einer Nicht-Staatsbürgerin wurde. Es war kurz nach den Parlamentswahlen in Georgien 1992.

„Ich vergaß meine Tasche mit meinen Unterlagen in einem Taxi. Überall herrschte völliges Chaos. Ich fand den Fahrer nie wieder.“

Bjania betreibt genau wie Saidaeva einen Verkaufsstand auf dem Markt in Tiflis. Auch sie versuchte erst, einen offiziellen Ausweis zu erhalten, als sie medizinische Behandlung benötigte.

Mit ihrem ziegelroten georgischen Pass steht ihr nun wieder die Welt der Menschen mit Ausweispapieren offen. Für Hunderte andere Menschen geht das Warten jedoch weiter.

Zwei Wellensittiche sind Violeta Bjanias einzige Gefährten. Die 49-jährige hat nichts mehr von ihrer Familie gehört, seit sie im September 1992 ihren Heimatort Otkhara in Abchasien verließ.

Disclaimer: Miguel Mkirtichian arbeitet gelegentlich. Der Reporter von Chai Khana hat ihm bei der Jobsuche geholfen. Monica Ellena hat früher als Sprecherin des UNHCR im Kosovo gearbeitet.

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