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Global Voices begrüßt Freilassung von Zone9-Bloggern und verpflichtet sich, auch weiterhin für Meinungsfreiheit in Äthiopien zu kämpfen

Kategorien: Äthiopien, Bürgermedien, Menschenrechte, GV Advocacy
Sub-Saharan Africa Team

Das Team Subsahara-Afrika von Global Voices beim Global Voices-Gipfel 2012 in Nairobi, Kenia.

Die Global Voices-Gemeinschaft ist überglücklich, dass die Zone9-Blogger in Äthiopien am 16. Oktober 2015 von einem Gericht in Addis Abeba freigesprochen [1] worden sind. Die Blogger hatten 18 Monate im Gefängnis verbracht, wo sie größtenteils auf ihre Gerichtsverfahren wegen haltloser Terrorismusvorwürfe [2] gewartet haben.

Die vier Blogger hatten sich alle bei Zone9 [3] engagiert, einem kollektiven Blog, auf dem über soziale und politische Themen in Äthiopien berichtet und Menschenrechte und Regierungsverantwortlichkeit gefördert werden. Sie wurden im April 2014 zusammen mit fünf weiteren Kollegen festgenommen und unter dem berüchtigten Antiterrorgesetz [4] in Äthiopien angeklagt. Dieses Gesetz wurde in der Vergangenheit genutzt, um zahlreiche bekannte Journalisten und Blogger, die sich kritisch über die Regierungspartei EPRDF geäußert haben, zu inhaftieren.

2012 begann das Zone9-Kollektiv die Zusammenarbeit mit Global Voices, um die Seite in der in Äthiopien meistgesprochenen Sprache Amharisch aufzubauen. Endalk Chala [5], eines der Gründungsmitglieder der Gruppe, der sieben Monate vorher ein Doktorandenprogramm in den USA begonnen hatte und dadurch einer Festnahme entgehen konnte, zeigte sich überwältigt von den Nachrichten:

I'm thrilled by the news, but the struggle is not over yet. I'm trying to compose myself to understand what happened throughout the entire period of the trial….it's a relief for me and for my colleagues and for all of us, but still there is a lot of work to do.

Ich bin begeistert von den Neuigkeiten, aber der Kampf ist noch nicht zu Ende. Ich versuche, mich zu beruhigen, um zu verstehen, was während der gesamten Zeit des Gerichtsverfahrens passiert ist….es ist für mich und für meine Kollegen und für uns alle eine Erleichterung, aber es liegt noch viel Arbeit vor uns.

Ethan Zuckerman, Mitbegründer von Global Voices, sagte:

Everyone at Global Voices is thrilled to hear of the acquittal of our colleagues who've been unjustly held for a year and a half. While we are thrilled for them and their families, we remain deeply concerned about Ethiopia's climate for online speech.

Jeder hier bei Global Voices ist begeistert über den Freispruch unserer Kollegen, die zu Unrecht eineinhalb Jahre inhaftiert waren. Während wir uns riesig für sie und ihre Familien freuen, sind wir nach wie vor tief besorgt, was die Redefreiheit im Internet in Äthiopien betrifft.

Fünf Mitglieder der ursprünglichen Gruppe wurden in allen Anklagepunkten freigesprochen und am 8. Juli 2015 freigelassen [6]. Das Schicksal der vier anderen Blogger blieb bis zum 16. Oktober ungewiss. Unter denen im Oktober Freigesprochenen befand sich der Global Voices-Autor Befeqadu Hailu [7], der weiterhin gemäß Artikel 257 des äthiopischen Strafgesetzbuchs angeklagt ist. Befeqadu nahestehende Quellen halten es für unwahrscheinlich, dass er länger in Haft bleiben muss.

Die Advocacy-Direktorin von Global Voices, Ellery Roberts Biddle [8], begrüßte die Nachricht, teilte jedoch die Bedenken von Chala und Zuckerman:

It feels strange to rejoice over this acquittal from charges that never should have been filed at all, especially while many other bloggers and journalists remain behind bars in Ethiopia

Es fühlt sich seltsam an, über diese Freisprüche zu jubeln, da niemals Anklage hätte erhoben werden dürfen, und in Äthiopien weiterhin zahlreiche andere Blogger und Journalisten inhaftiert sind.

Angesichts des offensichtlich nicht funktionierenden Justizsystems in Äthiopien und der völligen Missachtung der freien Meinungsäußerung vereinten sich Äthiopier in den sozialen Medien unter dem Hashtag #FreeZone9Bloggers [9]. Seit dem Tag der Festnahme der Blogger ist dieser Hashtag bei Twitter weit verbreitet. Global Voices hat mehrere Zeugenberichte [10] veröffentlicht, die von den Bloggern geschrieben und aus dem Kilinto-Gefängnis geschmuggelt worden waren. Dadurch wurden eine kontinuierliche Berichterstattung [2]über den Fall, sowie sogenannte Social Media Marathons [11] und eine Selfie-Kampagne [12] bei Tumblr ermöglicht.

Die Media Legal Defence Initiative [13], das Committee to Protect Journalists [14], Article 19, Human Rights Watch und zahlreiche andere Menschenrechtsgruppen unterstützten den Fall durch öffentliche Aufrufe und rechtliche Schritte im Namen der Blogger. Die Advocacy-Direktorin Ellery Roberts Biddle [8] nahm die Neuigkeiten als Ansporn, sich weiter für Menschenrechte im Internet einzusetzen:

I’m so proud of all that the Global Voices community has done to support and shine light on this case….Supporters have built incredible momentum around the #FreeZone9Bloggers campaign and hashtag. Let's use this to keep moving forward, pushing to protect human rights in Ethiopia and around the world.

Ich bin so stolz auf alles, was die Global Voices-Gemeinschaft unternommen hat, um den Fall zu unterstützen und darauf aufmerksam zu machen….Durch die Unterstützer haben die Kampagne und der Hashtag #FreeZone9Bloggers unglaublich Fahrt aufgenommen. Lasst uns das nutzen, um weiterzumachen und auf den Schutz von Menschenrechten in Äthiopien und weltweit zu drängen.