· November, 2012

Artikel über Politik vom November, 2012

Ist Öcalan der Schlüssel zu Verhandlungen mit der Türkei?

  19 November 2012

Hunderte kurdischer politischer Gefanger sind in der Türkei seit 67 Tagen im Hungerstreik. Sie forderten ein Ende der Isolationshaft des Gründungsmitglieds der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), Abdullah Öcalan, und dass die kurdische Sprache in der Öffentlichkeit ohne Diskriminierung zugelassen wird. Keine dieser Forderungen wurde erfüllt, aber überraschenderweise äußerte sich Öcalan und forderte, seinem Bruder Mehmet Öcalan zufolge, ein Ende des Hungerstreiks.

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Ukraine: Schwulenfeindlicher Gesetzesentwurf im Vorfeld der Wahl angenommen

  19 November 2012

Kurz nachdem sie den ungeliebten Gesetzesentwurf zur Strafverfolgung von Verleumdungen Anfang Oktober abgelehnt haben, verabschiedeten die ukrainischen Parlamentarier einen anderen skandalösen Vorschlag in der ersten Lesung, der “Kinder vor der Propaganda des homosexuellen Lebensstils und der damit verbundenen Infizierung mit HIV/AIDS” schützen soll. Tetyana Bohdanova berichtet.

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Welche Rolle hat die Armee heute in Afrika?

  18 November 2012

Die Armee hat in Afrika oft eine wichtige aber unklare Rolle im Verlauf des politischen Prozess eingenommen. Zwischen 1950 und 2000 erlebten 53 afrikanische Länder 85 Mitlitärschläge, die zu einem Regierungswechsel führten. Nach einer Erholungsphase in den 1990ern war der afrikanische Kontinent wieder einmal der mit den meisten Militärschlägen im ersten Jahrzent des 21. Jahrhunderts mit 27 Versuchen der Machtergreifung. Als Faktor für sowohl Konsolidierung als auch Destabilisierung der Regierungen, wird die Armee in vielen Ländern verantwortlich gemacht und scheint sich nicht auf die Veränderung in den Köpfen der Menschen anpassen zu können.

Tschad: Eine Petition im Kampf gegen Straffreiheit

  17 November 2012

Makailas Blog veröffentlichte [fr] eine Petition, die den Mangel an Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen beklagt und die von diversen Menschenrechtsorganisationen unterzeichnet wurde. Darüber hinaus bemerkt [fr] die Petition: Wir wollen diese Möglichkeit nutzen, um auf die Tatsache aufmerksam zu machen, dass die Exekutive sich in die Judikative einmischt und damit den Gebrauch...