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Saudi Arabien verurteilt einen Twitter-Nutzer wegen Glaubensabkehr zu 10 Jahren Gefängnisstrafe und 1.000 Peitschenhieben

Blogging is bad for your back .. in Saudi Arabia. Image used as part of an Amnesty International campaign to draw attention to the plight of Saudi blogger Raif Badawi, sentenced to 10 years in prison and 1,000 lashes in Saudi Arabia in 2014 for setting up a "liberal" website

Bloggen ist schlecht für deinen Rücken in Saudi Arabien. Das Bild wurde als Teil der Amnesty International Kampagne genutzt, um die Aufmerksamkeit auf die Notlage des saudischen Bloggers Raif Badawi zu lenken, der 2014 in Saudi Arabien zu 10 Jahren Gefängnisstrafe and 1.000 Peitschenhiebenverurteilt wurde, aufgrund der Erstellung einer “liberalen” Webseite.

Saudi Arabien verurteilte einen Twitternutzer zu 10 Jahren Gefängnisstrafe und zusätzlich 1.000 Peitschenhieben für die Veröffentlichung von 600 Tweets, die auf den Mikro-Blogger-Seiten “Atheismus verbreiten”.

Laut der saudischen Tageszeitung Al Watan wurde der Twitternutzer, dessen Namen nicht veröffentlicht wurde, durch ein Gericht in Medina dafür schuldig befunden, dass er die Existenz Gottes und der heiligen Schrift verleugnet, Propheten als Lügner beschuldigt und den heiligen Koran verspottet habe. Er wurde zu einer Geldstrafe von 20.000 Riyals (5.300 US Dollar) verurteilt. Der Mann wurde gefangen genommen, nachdem die Kriminalitäts-Präventionseinheit des Kommittees für die Förderung der Tugend und Bekämpfung des Lasters oder Saudi Arabiens religiöse Polizei begonnen hatte seinen Twitteraccount zu überwachen.

Die Zeitung fügt an, dass der Mann 28 Jahre alt ist und vor dem Gericht seine atheistischen Gedanken zugab, sich weigerte dies zu bereuen und auf sein Recht der Meinungsfreiheit hinwies. Er fügt hinzu, dass er früher Moslem gewesen war und sich nun allen Religionen entsagt hat, nachdem er in Kontakt mit Websiten kam, die Atheismus im Internet verbreiten.

Das Gericht bewies die Anschuldigungen gegen den Mann aufgrund seines Geständnisses und der Aussage von 4 weiteren Männern, die angaben, dass sie den Twitteraccount auf dem Handy des Mannes gefunden hatten. Dies wurde überprüft und zeigte, dass das Handy auf seinen Namen angemeldet war.

Die Verurteilung traf auf verhaltende Zustimmung im Internet, wobei viele die Link teilten über die Geschehnisse, ohne diese zu kommentieren.

Abdulrahman, aus Ägypten, warnte Saudi Arabische Twitteruser:

Dies ist Saudi Arabien. Ein 28-jähriger saudischer Mann wurde zu 10 Jahren Gefängnis, 1.000 Peitschenhieben und 20.000 Riyal verurteilt wegen Artheismus auf Twitter.

Nutzer der sozialen Medien in Saudi Arabien sollten vorsichtig sein. Ihr werdet beobachtet, verfolgt und eingeschüchtert. Ein einfacher Tweet kann zur Bedrohung eures Lebens werden. Was für eine Gesellschaft von Ignoranz und Rückständigkeit.

Laut eines Saudischen Gesetzes aus 2001 ist alles mit dem Gesetz zu bestrafen “was gegen die fundamentalen Prinzipien oder der Gesetzgebung verstößt, oder die Heiligkeit des Islams angreift und die wohlwollende Scharia, oder den staatlichen Anstand verletzt”. In 2014 erließ das konservative Königreich eine drastische Gesetzgebung die laut Human Rights Watch, “virtuell alle anderen Gedanken oder Meinungen als Terrorismus” kriminalisiert. Artikel 1 dieses Gesetzes beschreibt Terrorismus folgendermaßen:

“Zu Atheismus aufzurufen in jeglicher Form, oder dazu aufrufen die Fundamente der islamischen Religion in Frage zur Stelle, auf die dieses Land basiert.”

Im Mai 2014, verurteilte ein Gerichtshof in Jeddah Blogger Raif Badawi zu 10 Jahren Gefängnis und 1.000 Peitschenhieben aufgrund der “Beleidigung des Islams”. Badawi wurde bestraft dafür die “Saudi Arabischen Liberalen” gegründet zu haben, ein Onlineforum, das er in 2008 gründete und die Rolle der Religion im Land diskutiert.

Der heute 32 Jährige wurde zudem zu einer Geldstrafe von 1 Millionen Riyal verurteilt (ungefähr $266,600 US Dollar). Obwohl eine internationale Kampagne zu seiner Freilassung aufrief ist Badawi bis heute im Gefängnis. Im Januar 2015 erhielt er 50 von den 1.000 geplanten Peitschenhiebe. Seine zweite Auspeitschung wurde aufgrund des schlechten Gesundheitzustandes von Badawi verschoben.

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