Hat Argentiniens neuer Präsident bereits seine erste politische Gefangene?

Milagro Sala muss sich für viele Dinge verantworten. Foto: Romina Santarelli, von dem Flickr-Account des Ministeriums für Kultur in Argentinien, mit Creative Commons Lizenz.
Die Festnahme der Aktivistin und indigenen Anführerin Milagro Sala am 16. Januar führte zu einem internationalen Aufschrei und Protesten innerhalb Argentiniens. Tausende Menschen versammelten sich auf dem Plaza de Mayo in der Hauptstadt Buenos Aires und protestierten gegen die Festnahme, die, wie sie glauben, gegen die bürgerlichen Freiheiten (inkl. der Versammlungsfreiheit) verstößt.
Sala, Vorsitzende des Verbandes Asociación Túpac Amaru und Abgeordnete im Parlasur, war gerade dabei, Proteste in der argentinischen Provinz von San Salvador de Jujuy zu organisieren, als sie verhaftet wurde. Sie selbst und viele andere soziale Organisationen bauten Mitte Dezember ein Zeltlager auf dem Plaza Belgrano vor dem Hauptregierungsgebäude in Jujuy auf und protestierten gegen die Reformen der Verteilung und Kontrolle von Sozialleistungen. Vor diesen Reformen waren Sala und ihre Organisation die Hauptverantwortlichen für die Verwaltung dieser Mittel.
Offiziell wurde Sala aufgrund zweier Anschuldigungen festgenommen: “Anstiftung zu Straftaten” und “Störung der öffentlichen Ordnung”, indem sie Druck auf die Kooperativen ausübte, damit diese sich gegen die Reformen des Gouverneurs stellten und sich den neuen Bedingungen des Staats widersetzten.
Das Zentrum für Rechts- und Sozialwissenschaften [Centro para Estudios Legales y Sociales (CELS)] in Argentinien und Amnesty International Argentinien waren unter den ersten, die die Verhaftung verurteilten:
Lanzamos una Acción Urgente exigiendo la inmediata liberación de #MilagroSala https://t.co/F6hS1nn6DU #LiberenAMilagroSala .@luispazTA
— Amnistía Argentina (@amnistiaar) enero 19, 2016
Wir haben eine Urgent Action gestartet und fordern die sofortige Freilassung von #MilagroSala
Milagro Sala es una luchadora q aporta organización y reivindicación social y política.
Esas le dan miedo a la derecha#LiberenAMilagroSala— La Carancha (@LaCarancha) enero 16, 2016
Milagro Sala ist eine Kämpferin, die soziale sowie politische Organisation und Forderungen voranbringt. Davor hat der rechte Flügel Angst.
Mariela Belski, die Präsidentin von Amnesty International Argentinien, sagt, dieses Vorgehen zeige einen deutlichen “Versuch, Handlungen zu kriminalisieren, die etwas mit der Ausübung der Versammlungsfreiheit und der Meinungsfreiheit zu tun haben”. Sowohl das CELS wie Amnesty International Argentinien bringen an, dass der Haftbefehl nicht deutlich genug sei und die Anschuldigungen gegen sie nicht klar definiere.
Zusammen mit der NGO ANDHES, Abogados del Noroeste Argentino en Derechos Humanos y Estudios Sociales [Anwälte für Menschenrechte und Soziales in Nordwestargentinien], hat das CELS bereits bei der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte einen Antrag zugunsten von Sala vorgelegt.
Kurz nach ihrer Festnahme, twitterten ihre Anhänger den Hashtag #LiberenAMilagroSala [Lasst Milagro Sala frei].
Die Internetuser urteilten schnell und beschrieben sie als erste politische Gefangene in Argentinien, seit der Präsident Mauricio Macri im Dezember an die Macht kam.
Milagro Sala primer presa politica de Macri la Argentina. Se viene un #MegaAjuste #LiberenAMilagroSala #NOALAPERSECUCIONIDEOLOGICA
— Fado (@fumandoangeles) January 19, 2016
Milagro Sala ist die erste politische Gefangene von Macri in Argentinien.
Einige User deuten an, dass der Grund für die Festnahme Diskriminierung sei, weil sie eine Frau sei und indigene Wurzeln habe.
#LiberenAMilagro Su peor pecado es dotar de conciencia colectiva a un sector segregado por el racismo en un pseudo sistema de castas.
— Pablo Martin Rossi (@PabloRArg) enero 19, 2016
Ihr größter Fehler ist, einer durch Rassismus gespalteten Gruppe in einem Pseudo-Kasten-System ein kollektives Bewusstsein zu geben.
Lo q no le perdonan a @SalaMilagro es q sea india, mujer y q haya organizado a los humildes! #LiberenAMilagro
— Ayma (@aymaramiro) enero 19, 2016
Was man @SalaMilagro nicht verzeiht, ist, dass sie indigen ist und eine Frau und dass sie die einfachen Menschen organisiert hat.
Auch in der internationalen Gemeinschaft wurde die Festnahme von Sala stark kritisiert. Abgeordnete des Parlasur der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen Staaten (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños – CELAC) und des Europäischen Parlaments verurteilten die Verhaftung.
Offiziell hatte der kürzlich gewählte Präsident Mauricio Macri wenig mit der Festnahme zu tun, auch wenn er die Maßnahme unterstützt und sich mit dem Gouverneur Morales in dem Casa Rosada (argentinischer Regierungspalast) getroffen hat.
Doch Twitter-User warfen Macri Heuchelei vor, da er noch vor wenigen Wochen auf einer Konferenz von Mercosur Einwände gegen die Verhaftung des venezolanischen Oppositionsführer Leopoldo López angebrachte hatte. Dieser Vergleich von einem argentinischen Journalisten bewirkte, dass Macri eine Pressekonferenz in Davos wütend verließ.
#MACRIMITOMANO https://t.co/sPOfg8SZlx PEDISTE EN MERCOSUR LIBEREN A PRESOS POLITICOS Y VOS TENES PRESA A @SalaMilagro #LiberenaMilagroSala
— Carolita (-_-)╭∩╮ (@yo_guionbajo) January 19, 2016
#Macrimitomano [etwa: Macri, krankhafter Lügner] Definition Mythomanie Definition Mythomanie Im Mercosur hast du gefordert, politische Gefangene freizulassen und selbst hast du Sala Milagro verhaftet.
In seinen ersten zwei Monaten im Amt, sah sich Präsident Macri schon mit einigen schwierigen Momenten konfrontiert. Seine Kritiker sagen, er vertrete einen autoritären Standpunkt gegenüber den bürgerlichen Freiheiten. Polizeibeamte in La Plata gingen gegen die Demonstranten mit Gummigeschossen vor, nachdem diese Proteste aufgrund des Stellenabbaus in der Region zunahmen. Die Demonstranten versammelten sich zwei Mal auf dem Plaza de Mayo vor der Verhaftung Salas und forderten Änderungen der Mediengesetze und die Wiedereinstellung eines berühmten Dissidenten, der von seinem Radiosender entlassen wurde. Seine Co-Moderatorin startete kürzlich eine Sendung auf YouTube, wo sie ebenfalls die Freilassung von Sala fordert.
MIlagro Sala: Geliebt oder gehasst?
Milagro Sala ist eine alte Verbündete der Ex-Präsidentin Cristina Kirchner. Die Spannungen zwischen Sala und dem Gouverneur Morales (politischer Verbündeter des Präsidenten Macri) sind, seit er das Amt vor zwei Monaten übernommen hat, stetig gewachsen. Morales sagt, er beende ein Machtmonopol in der Provinz (das bis jetzt durch Sala und ihre Organisation angeführt wurde). Laut seiner Kampagnen-Plattform, versuche Morales “Transparenz” in das System zu bringen und behauptet, Sala habe es benutzt, um Geld und Macht anzuhäufen. Laut Morales sei das Hauptziel von Sala, das Machtdenken zu ändern, um so ein Mitregieren in der Provinz zu erreichen. Der Gouverneur bringt vor, Sala sei eine Anführerin mit Mafiazügen gewesen, die angeblich in Drogen- und Menschenhandel verwickelt gewesen sei.
Eine Twitter-Nutzerin ist überzeugt, dass die Mehrheit der Menschen in Jujuy Morales unterstützt:
@JuaniVilela pic.twitter.com/fKPbtaFdtO
— Sonia legado (@SLegado) January 26, 2016
Jujuy ist nicht Milagro. Jujuy billigt keine Korruption. Milagro Sala ist keine politische Gefangene. Sie wurde aus vielen Gründen verhaftet. Alles im gesetzlichen Rahmen, nicht außerhalb. Teile das, damit die Welt weiß, dass wir in Jujuy sagen: Es reicht.
Ein anderer beschwert sich bei Amnesty International, dass Sala verteidigt wird, denn die Organisation habe es nicht geschafft ein vollständiges Bild ihrer Führung in Jujuy darzustellen:
#AmnestyInternational M. Sala es conocida por violencia, clientelismo, corrupción. Llamarla perseguida ofende a quienes en realidad lo son.
— Daniel Bianchi (@danibian) January 21, 2016
Sala ist bekannt für Gewalt, Klientelismus, Korruption. Sie als Verfolgte zu bezeichnen, verletzt diejenigen, die es wirklich sind.
Indem er ein Foto eines verbrannten Gebäudes der Stadt veröffentlichte, wies ein Facebook-Nutzer darauf hin, dass Salas Proteste nicht immer friedlich abliefen:
Asi quedó la casa de gobierno de jujuy luego que Milagro Sala protestara. Esto es obra de quien se dice una pacifista? Esto no es un delito? Se puede protestar sin incendiar, atropellar,etc?
So endete das Regierungsgebäude von Jujuy nach Milagro Salas Protest. Ist das das Werk von jemandem, der als Pazifist gilt? Ist das kein Verbrechen? Kann auch protestiert werden, ohne dass Gebäude angezündet und Gesetze missachtet werden, etc.?
Milagro Sala es la síntesis perfecta de la militancia como la entiende el kirchnerismo: cobraba simultáneamente tres sueldos del Estado.
— Facundo Landívar (@flandivar) January 26, 2016
Milagro Sala ist die perfekte Synthese der politischen Beteiligung, wie sie der Kirchnerismus versteht: Sie hat gleichzeitig drei Gehälter vom Staat erhalten.
Este es el nuevo modelo de Smart #Miami 🇺🇸 @cuervotinelli pic.twitter.com/rmUPgMGukr
— Opy (@OpyMorales) enero 27, 2016
Das ist das neue Modell von Smart #Miami 🇺🇸
Por la liberación de Milagro Sala propongo que vayamos todos en caravana tocando la bocina de nuestros Smarts. Ah, no, pará…
— Matias Reggiardo (@MatiasReggiardo) enero 26, 2016
Ich schlage vor, dass wir für die Freilassung von Milagro Sala in Karavane mit unseren Smarts hupen. Ah, nein, warte……
Der politische Kommentator und linke Aktivist Fabian Harari stimmt zu, dass es viele offene Fragen gibt, die Milagro Sala beantworten muss. Jedoch hebt er hervor, dass ihre Festnahme in Zusammenhang mit ihren Protesten steht, was einen gefährlichen Präzidenzfall schafft.
Milagro Sala tiene que responder por muchas cuestiones. No por organizar un acampe, ni por cortar rutas. Eso no es un crimen, es el derecho más importante. Milagro Sala debería responder por conductas realmente criminales, pero contra la clase obrera y que exceden con mucho la imputación que le hizo el gobernador Gerardo Morales.
Milagro Sala muss für viele Dinge einstehen. Weder weil sie ein Zeltlager organisiert, noch weil sie Wege blockiert hat. Das ist kein Verbrechen, das ist das wichtigste Recht. Milagro Sala sollte für ihr wirklich kriminelles Verhalten einstehen -allerdings gegen die Arbeiterklasse-, das die Anschuldigungen von Gerardo Morales weit übertrifft.
Harari ist überzeugt, dass die wirklichen Beschuldigungen von Gouverneur Morales woanders liegen.
El Estado contrató y seguirá contratando en negro, sin cargas sociales, sin jubilación y sin derecho a la sindicalización, como lo hace Milagro Sala.
Además, la política burguesa en Argentina siempre usó a los negocios sucios como fuente de financiamiento y a las patotas como elemento de coacción. No va a dejar de hacerlo. Es decir, los manejos de Milagro Sala son los de la política argentina. Su responsabilidad es la de toda una clase social. Gerardo Morales y Cambiemos no están en contra de todo esto. Simplemente quieren ser ellos los beneficiarios.
Der Staat beschäftigt Leute schwarz und wird es weiterhin tun, ohne Sozialabgaben, ohne Rentenbeiträge und ohne Recht auf Gewerkschaften, wie Milagro Sala.
Außerdem hat die bürgerliche Politik in Argentinien schon immer schmutzige Geschäfte zur Finanzierung und Straßengangs zur Einschüchterung genutzt. Das wird nicht aufhören. Das heißt, die Machenschaften von Milagro Sala sind die der argentinischen Politik. Ihre Verantwortung liegt bei einer gesamten Klasse. Gerardo Morales und [die Partei] Cambiemos sind nicht dagegen. Nur möchten sie diejenigen sein, die daraus als Gewinner hervorgehen.
Die unterschiedlichen Berichte über Milagro Sala und ihre Festnahme machen die anhaltende politische Spaltung in Argentinien zwischen den Anhängern der vorherigen Regierung unter Kirchner und dem aktuellen System deutlich. “Intratables” ist eine argentinische TV-Sendung, die von Montag bis Freitag jeden Abend ausgestrahlt wird und in der politische Beobachter, Journalisten und Politiker eingeladen sind, die wichtigsten Ereignisse des Tages zu diskutieren. Das folgende Video einer Folge zeigt, wie heiß diskutiert wird.
Kategorien

Neueste Beiträge zu Lateinamerika
Unterhaltung beginnen
Kategorien
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
@globalvoices verdient einen Preis für die Berichterstattung über die Protestbewegungen im Nahen Osten. Sie leisten solch einen kritischen Dienst.
Monatsarchiv
- Februar 2021 4 Artikel
- Januar 2021 10 Artikel
- Dezember 2020 6 Artikel
- November 2020 12 Artikel
- Oktober 2020 12 Artikel
- September 2020 10 Artikel
- August 2020 27 Artikel
- Juli 2020 22 Artikel
- Juni 2020 20 Artikel
- Mai 2020 23 Artikel
- April 2020 10 Artikel
- März 2020 7 Artikel
- Februar 2020 1 Artikel
- November 2019 4 Artikel
- Oktober 2019 1 Artikel
- September 2019 1 Artikel
- August 2019 1 Artikel
- Juli 2019 2 Artikel
- Juni 2019 3 Artikel
- April 2019 5 Artikel
- März 2019 8 Artikel
- Februar 2019 4 Artikel
- Januar 2019 16 Artikel
- Dezember 2018 3 Artikel
- November 2018 6 Artikel
- September 2018 10 Artikel
- August 2018 6 Artikel
- Juli 2018 8 Artikel
- Juni 2018 9 Artikel
- Mai 2018 7 Artikel
- April 2018 10 Artikel
- März 2018 16 Artikel
- Februar 2018 8 Artikel
- Januar 2018 12 Artikel
- Dezember 2017 5 Artikel
- November 2017 4 Artikel
- Oktober 2017 8 Artikel
- September 2017 5 Artikel
- August 2017 12 Artikel
- Juli 2017 4 Artikel
- Juni 2017 17 Artikel
- Mai 2017 7 Artikel
- April 2017 10 Artikel
- März 2017 9 Artikel
- Februar 2017 7 Artikel
- Januar 2017 4 Artikel
- Dezember 2016 8 Artikel
- November 2016 15 Artikel
- Oktober 2016 29 Artikel
- September 2016 10 Artikel
- August 2016 11 Artikel
- Juli 2016 20 Artikel
- Juni 2016 26 Artikel
- Mai 2016 24 Artikel
- April 2016 8 Artikel
- März 2016 7 Artikel
- Februar 2016 19 Artikel
- Januar 2016 22 Artikel
- Dezember 2015 21 Artikel
- November 2015 26 Artikel
- Oktober 2015 16 Artikel
- September 2015 38 Artikel
- August 2015 48 Artikel
- Juli 2015 57 Artikel
- Juni 2015 89 Artikel
- Mai 2015 97 Artikel
- April 2015 33 Artikel
- März 2015 30 Artikel
- Februar 2015 40 Artikel
- Januar 2015 21 Artikel
- Dezember 2014 13 Artikel
- November 2014 25 Artikel
- Oktober 2014 15 Artikel
- September 2014 34 Artikel
- August 2014 36 Artikel
- Juli 2014 128 Artikel
- Juni 2014 75 Artikel
- Mai 2014 106 Artikel
- April 2014 119 Artikel
- März 2014 64 Artikel
- Februar 2014 21 Artikel
- Januar 2014 17 Artikel
- Dezember 2013 14 Artikel
- November 2013 17 Artikel
- Oktober 2013 29 Artikel
- September 2013 54 Artikel
- August 2013 31 Artikel
- Juli 2013 11 Artikel
- Juni 2013 20 Artikel
- Mai 2013 26 Artikel
- April 2013 20 Artikel
- März 2013 18 Artikel
- Februar 2013 24 Artikel
- Januar 2013 24 Artikel
- Dezember 2012 14 Artikel
- November 2012 60 Artikel
- Oktober 2012 26 Artikel
- September 2012 37 Artikel
- August 2012 28 Artikel
- Juli 2012 29 Artikel
- Juni 2012 28 Artikel
- Mai 2012 35 Artikel
- April 2012 24 Artikel
- März 2012 30 Artikel
- Februar 2012 31 Artikel
- Januar 2012 17 Artikel
- Dezember 2011 41 Artikel
- November 2011 22 Artikel
- Oktober 2011 27 Artikel
- September 2011 12 Artikel
- August 2011 10 Artikel
- Juli 2011 3 Artikel
- Juni 2011 6 Artikel
- Mai 2011 10 Artikel
- April 2011 8 Artikel
- März 2011 15 Artikel
- Februar 2011 13 Artikel
- Januar 2011 6 Artikel
- Dezember 2010 5 Artikel
- November 2010 11 Artikel
- Oktober 2010 18 Artikel
- September 2010 15 Artikel
- August 2010 7 Artikel
- Juli 2010 13 Artikel
- Juni 2010 15 Artikel
- Mai 2010 20 Artikel
- April 2010 6 Artikel
- März 2010 14 Artikel
- Februar 2010 10 Artikel
- Januar 2010 20 Artikel
- Dezember 2009 18 Artikel
- November 2009 25 Artikel
- Oktober 2009 10 Artikel
- September 2009 5 Artikel
- August 2009 7 Artikel
- Juli 2009 13 Artikel
- Juni 2009 8 Artikel
- Mai 2009 11 Artikel
- April 2009 10 Artikel
- März 2009 11 Artikel
- Februar 2009 9 Artikel
- Januar 2009 24 Artikel
- Dezember 2008 17 Artikel
- November 2008 19 Artikel
- Oktober 2008 1 Artikel
- August 2008 5 Artikel
- Juli 2008 9 Artikel
- Juni 2008 1 Artikel
- Mai 2008 19 Artikel
- April 2008 43 Artikel
- März 2008 40 Artikel
- Februar 2008 17 Artikel
- Januar 2008 13 Artikel
- Dezember 2007 43 Artikel
- November 2007 43 Artikel
- Oktober 2007 44 Artikel
- September 2007 12 Artikel
- August 2007 25 Artikel
- Juli 2007 22 Artikel
- Juni 2007 15 Artikel