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Scheitern Londons Sozialbauten?

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Protest gegen die Gentrifizierung in Brixton 2013. Foto von John Lubbock

Zwischen 2013 und 2014 habe ich als Gemeinschaftsorganisator in einem sozialen Wohnbau in Südlondon gearbeitet. Wenn ihr noch nie Armut in der “Ersten Welt” gesehen habt, glaubt ihr wahrscheinlich, es ist gar nicht so schlimm im Westen arm zu sein. London ist ein sehr teurer Wohnort, wenn man also einen schlecht bezahlten Job hat, zusammen mit der Hausarbeit und der Erziehung der Kinder, egal wie viele, muss man sehr organisiert sein und gut auf sein Geld aufpassen, um alle Rechnungen bezahlen zu können und um all die Leistungen in Anspruch zu nehmen, die einem zustehen.

Das alte Sozialbausystem in London geht zu Bruch. Die Aktien fielen seit den 80er Jahren, als die Thatcher-Regierung Mieter dazu ermutigte, ihre eigenen Sozialwohnungen zu kaufen. Aber das Geld, welches die Regierung durch den Verkauf der Sozialwohnungen erhalten hat, wurde nicht wieder in den Bau neuer Sozialwohnungen als Ersatz für den Altbestand investiert. Seit den 80er Jahren haben die Regierungen unter der Annahme, der private Sektor könne die Nachfrage bedienen, agiert.

Außer, dass das nicht der Fall ist. Privatfirmen wollen Profit machen und die Gewinnspanne was Sozialwohnungen betrifft ist, auf kurze Zeit gesehen, sehr klein. Stattdessen boomte der private Mietsektor und die Rechnung der Regierung für soziale Wohnbeiträge stieg in die Höhe. Aber anstatt diese Menschen selbst unterzubringen, wie es frühere Regierungen getan haben, leitet sie nun Gelder in die Hände von Hausbesitzern. Einige der Politiker, die diese Politik unterstützten, sind selbst mehrfache private Hausbesitzer.

Überall in London steigen die Lebenserhaltungskosten, besonders für Mieter, und viele fallen unter die Armutsgrenze, weil sie nicht mithalten können. Verschlimmert wurde dies durch die sogenannte Schlafzimmersteuer, die den Mietern im Sozialbau 25 Prozent ihrer Bezüge streicht, wenn sie zwei oder mehr unbenutzte Zimmer haben. Während einer öffentlichen Versammlung im Rathaus in Brixton bei der ich anwesend war, erzählte eine Frau, dass ihr die Bezüge gekürzt wurden, nachdem sie mit Krebs diagnostiziert wurde, nur weil ihre Tochter studieren ging und sie jetzt ein freies Zimmer habe. Ihr Sozialbauverband bot ihr eine neue Unterkunft in einer Stadt eine Stunde von London entfernt an.

Sowas passiert überall in London mit einer Taktik, welche die Leute als “Säuberung der Gesellschaft” bezeichnen. Wenn Geld in Nachbarschaften nahe Zentrallondon fließt, werden Menschen mit niedrigem Einkommen rausgedrängt, da reiche Investoren Immobilien in diesen Sektoren aufkaufen – viele als eine Art “internationale Reservewährung” durch die sie illegal Geldwäsche betreiben können. Das Problem ist weitgehend bekannt und zwielichtige Regierungsvertreter von Diktaturen auf der ganzen Welt versenken ihre unrechtmäßig erworbenen Einnahmen riesigen Immobilienportfolios, die meisten davon leerstehend.

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Die feuchten Wände einer Wohnung im Clapham Park Estate, Südlondon. Foto von John Lubbock

Der meiste Ärger über die Konsequenzen der Gentrifikation ist gegen die lokalen Stadträte gerichtet. Dies wiederrum frustriert die Stadträte, mit denen ich gesprochen habe, die glauben, dass der Ärger hier deplatziert ist. Die Räte sind knapp bei Kasse und müssen harte Entscheidungen treffen, sagen sie. Und aufgrund des Mangels and jeglichen Vorkehrungen zur Mietpreiskontrolle gibt es wenig, was die Stadträte tun können, wenn die Nachfrage für ein Gebiet steigt und die privaten Mietkosten ins Unermessliche steigen.

Daher ist es nicht verwunderlich, dass der Tussel Trust, welcher dabei hilft ein Netzwerk aus etwa 1.300 Sozialmärkten im ganzen Land (nach ihren Schätzungen sind das etwa 40 Prozent der gesamten Sozialmärkte in England) einen starken Anstieg in der Zahl der Menschen, die ihre Hilfe in Anspruch nehmen, verzeichnen. Nach Tussel stieg die Gesamtzahl der Besuche in den Sozialmärkten, die von ihnen unterstützt werden, von 25.899 (2008-2009) auf 1 Million (2014-2015).

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Nun arbeitet auch der Energieversorger nPower mit dem Tussel Trust zusammen, um Menschen, die in “Treibstoff-Armut” leben, Gutscheine zur Verfügung stellen zu können, sodass sie ihre Häuser über den Winter beheizen können. Probeläufe der sogenannten Treibstoffbanken haben bisher 450 Menschen geholfen, die zuvor auch an den Sozialmarkt weiterverwiesen wurden. nPower sieht diese Initiative als Teil seiner gesellschaftlichen Verpflichtung und als eine Pflicht für Energieunternehmen und gab letzten Winter 65 Millionen Pfund für Verbesserungen in der Isolation sowie für Boilerreparaturen aus.

Diese Unterstützung steht jedoch nur privaten Mietern und Hauseigentümern zu. Ich habe selbst gesehen, dass die Treibstoffarmut viele im Sozialbau Lebende betrifft, wegen der hohen Heizungskosten in den schlecht isolierten Appartments. Oft will die private Wohnbaugesellschaft alte Wohnblöcke niederreißen, um neue Appartments zu bauen, von denen manche als “Mietkauf”-Objekte verkauft werden können, um die billigeren Wohneinheiten zu subventionieren, zu denen sie verpflichtet sind. Die Mieter müssen sich oft jahrelang darüber Sorgen machen, ob ihre Häuser nun abgerissen werden oder nicht oder ob sie angemessen umgesiedelt werden. Die Unterkunft, Lebensmittel und die Treibstoffunsicherheit spielen alle zusammen und machen das Leben jener, die in Armut leben müssen, unerträglich.

Adrian Curtis der Direktor des Netzwerkes der Sozialmärkte des Tussel Trusts sagt, dass das Ziel seiner Organisation nicht sei “den Sozialstaat zu ersetzen” und dass der Trust mit der Veröffentlichung der Daten zu der Sozialmarktbenützung nur auf die Politik einwirken wolle. Aber ob die neue Tory-Regierung sich mit dem Grundproblem der Armut identifizieren kann, geschweige denn dieses angehen wird, ist höchst fraglich. Ihre aktuelle Politik besteht darin, weiterhin Sozialbauten zu verkaufen und darauf zu hoffen, dass Privatunternehmen mehr “leistbares Wohnen” bauen werden, was ihnen bis zu 80 Prozent des Marktwertes kosten könnte.

Diese Situation hilft den vielen Menschen, die in Behausungen von schlechter Qualität leben, wenig. Die New Labour-Regierung unter Tony Blair versprach einen Standard des “anständigen Wohnens”, welcher von den lokalen Verantwortlichen verlangte, dass alle ihre Sozialbauten bis 2010 ein gewisses Minimum erfüllten. Dieses Versprechen wurde nie eingelöst.

Hätten nachfolgende Regierungen sich darum bemüht in leistbares Wohnen zu investieren, gäbe es jetzt nicht so viele Menschen mit niedrigem Einkommen, die ihre Miete nicht aufbringen können. London ist zu einem so teuren Wohnort geworden, dass die Stadt genauso gut ein Freizeitparkt für Oligarchen mit Warnschildern sein könnte, auf denen steht: “Um hier reinzukommen, musst du reich sein”.

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