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EILMELDUNG: Historische Einigung bei den Atomgesprächen in Wien

Frederica Mogherini and Javad Zarif announce their arrival at the final nuclear agreement in Vienna Tuesday morning following their final meeting.

Frederica Mogherini und Javad Zarif geben ihre Einigung zu einem finalen Atom-Übereinkommen am Dienstag morgen nach ihrer letzten Sitzung in Wien bekannt.

Die Deadline war Montag Nacht und viele waren sich sicher, dass es am Ende des Tages zu einer Übereinkunft kommen würde. Aber es gab noch eine Hürde zu bewältigen, bevor die 2 Jahre andauernden Verhandlungen über das Atomprogramm des Iran, welche mit dem Regierungsantritt des moderaten Präsidenten Hassan Rouhani 2013 begannen, abgeschlossen werden konnten.

#IranGespräche erledigt. Wir haben ein Übereinkommen. #IranDeal

Die Abmachung wurde in den frühen Morgenstunden des Dienstag gemeldet und auf dem Weg zu den letzten Gesprächen teilte Javad Zarif, der Außenminister Irans und Vorsitzender des iranischen Verhandlungsteams, der Presse mit:

We are reaching an agreement that is not perfect for anybody, but it is what we could accomplish, and it is an important achievement for all of us. Today could have been the end of hope on this issue. But now we are starting a new chapter of hope.

Wir haben eine Übereinkunft getroffen, die nicht für jeden perfekt ist, aber es ist das was wir erreichen konnten und es ist ein bedeutender Erfolg für alle von uns. Der heutige Tag hätte auch das Ende jeglicher Hoffnung zu diesem Thema bedeuten können. Doch nun beginnen wir ein neues Kapitel der Hoffnung.

Iraner im Ausland und im eigenen Land selbst befürworten den Deal als Vorbote der Hoffnung. Es wird ein Wirtschaftswachstum erwartet, genauso breitet sich ein verhaltener Optimismus für die Lösung bekannter Menschenrechtsprobleme des Landes aus.

Der #IranDeal zeigt, das konstruktive Auseinandersetzung funktioniert. Mit dem Ende dieser unnötigen Krise tauchen neue Horizonte mit einem Fokus auf gemeinsame Herausforderungen auf.

Die Atom-Übereinkunft mit dem Iran ist ein Sieg für Diplomatie und Frieden. #IranDeal #IranGesprächeWien

Dies sollte ein Tag (verhaltener) Freude für Menschenrechtsaktiviten sein, ein frischer Wind, eine Inspiration härter zu arbeiten.

Was wird das Übereinkommen erreichen?

Ein gemeinsamer, ausführlicher Handlungsplan wird bald veröffentlicht, aber hier schonmal das Wesentliche, das durch den Deal zu erwarten ist:

  • Iran wird durch neue Vorkehrungen für Inspektionen seiner Atom- und Militäreinrichtungen 10 Jahre lang davon abgehalten, Atomwaffen zu produzieren.
  • Vom Iran wird erwartet, das Waffenembargo der Vereinten Nationen noch 5 Jahre lang weiterzuführen, was jedoch hinfällig sein könnte, sollte die Internationale Atomenergiebehörde den Iran von jeglichen Plänen neue Atomwaffen zu produzieren, freisprechen.
  • Die Inspektoren der Vereinten Nationen sind theoretisch dazu bemächtigt, Besuche in den Militäreinrichtungen Irans durchzusetzen. Die Feinheiten dieser Abmachung sind jedoch unklar, da dies ein sehr umstrittener Punkt war.
  • Der Iran bekommt etwa 100 Milliarden Dollar an im Ausland eingefrorenem Vermögen wieder zurück und das europäische Ölembargo, sowie verschiedene Beschränkungen für iranische Banken werden aufgehoben.

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