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Verwässert der Kreml Russlands Recht auf Vergessenwerden?

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Fotobearbeitung: Kevin Rothrock.

Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur RBC hatten sich am 15. Juni Regierungsbeamte hinter verschlossenen Türen mit Vertretern von Yandex getroffen, Russlands größter Internet-Suchmaschine. Dabei sei ein Kompromiss erzielt worden, um in zweiter Lesung den Gesetzentwurf abzuschwächen, der dem RuNet ein Recht auf Vergessenwerden bescheren wird.

Aus gut unterrichteten Quellen in der Duma hat RBC erfahren, dass der Gesetzgeber damit einverstanden ist, aus der ersten Fassung des Gesetzentwurfs einen strittigen Passus zu entfernen, der es Privatpersonen ermöglicht hätte, Suchmaschinen zur Löschungen von Links zu zwingen, die sich auf jede Art von persönlichen Informationen beziehen, die älter als drei Jahre sind. Dies hätte sogar gelten sollen, wenn keine Beweise dafür vorhanden gewesen wären, dass diese Informationen unrichtig oder verleumderisch sind.

Nach Auskunft von Asya Melkumnowa, Pressesprecherin von Yandex, hat der Technologieriese gegenüber Putins stellvertretendem Stabschef, Wjatscheslaw Wolodin, Überzeugungsarbeit geleistet, um in dem Gesetzentwurf eine Formulierung zu kippen, die Suchmaschinen damit belastet hätte, die Rechtmäßigkeit von Löschanfragen zu prüfen. Yandex meint, das sollte Aufgabe einer staatlichen Behörde sein und nicht in die Kompetenz eines privaten Unternehmens fallen. Zu diesem Zweck seien erhebliche Informationen über Webseiten nötig und außerdem würde Yandex  sich weitreichenden rechtlichen Risiken aussetzen. Melkumova sagt, der Kreml sei allerdings nicht damit einverstanden, auf diese Anforderungen zu verzichten.

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