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Deutschland: Am 1. Mai auch gegen Rechts auf die Straße gehen

Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Essen, Foto von Anne Hemeda am 1. Mai 2014.     Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Essen, Foto von Anne Hemeda am 1. Mai 2014.

Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Essen, Foto von Anne Hemeda am 1. Mai 2014.

Wie in vielen anderen Ländern ist der 1. Mai in Deutschland der „Tag der Arbeit“ und ein gesetzlicher Feiertag, zu dem Kundgebungen stattfinden. An diesem Tag melden aber nicht nur Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen Veranstaltungen an, sondern auch rechte Parteien, um den Feiertag für ihre rassistische Hetze zu nutzen. Den Gegnern dieser rechtsextremen Organisationen ist jede einer solchen Kundgebung ein Dorn im Auge, ganz besonders aber am 1. Mai, dem Tag der Arbeit.

Die ersten Massendemonstrationen zum 1. Mai hat es bereits 1856 in Australien gegeben. Mit dem “Haymarket Riot“, einem mehrtägigen Streik 1886 in Chicago, der von den Gewerkschaften organisiert worden war und der in blutiger Auseinandersetzung mit der Polizei endete, erklärte die internationale Arbeiterbewegung den 1. Mai zum “Kampftag der Arbeiterklasse“. Die deutsche Tradition des Maifeiertags geht insbesondere auf den Internationalen Arbeiterkongress zurück, der 1889 in Paris stattfand und auf dem der Kampf für den Acht-Stunden-Tag beschlossen wurde. Am 1. Mai 2014 wird in Deutschland vor allem ein gesetzlicher Mindestlohn gefordert:

Mit Hinblick auf die Europawahl Ende Mai geht es außerdem um gute Arbeit in einem sozialen Europa, wozu auch das Schaffen von Ausbildungsplätzen zählt:

Die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Jusos) verteilen "Ausbildungsplätzchen" bei der Maikundgebung in Essen, Foto von Anne Hemeda am 1. Mai 2014.

Die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Jusos) verteilt “Ausbildungsplätzchen” bei der Maikundgebung in Essen, Foto von Anne Hemeda am 1. Mai 2014.

Der 1. Mai hatte im Laufe der deutschen Geschichte unterschiedliche Bedeutungen und wurde unter Hitler sogar zum „Feiertag der nationalen Arbeit“ erklärt. Während des Dritten Reichs diente der 1. Mai als Kulisse, um Aufmärsche und Paraden abzuhalten. Gleichzeitig wurden Gewerkschaften in Deutschland verboten, die Gewerkschaftshäuser gestürmt und Funktionäre verhaftet.

Vor diesem Hintergrund ist es besonders erschreckend, dass rechte Parteien und Organisationen den Tag der Arbeit für ihre rassistische Stimmungsmache instrumentalisieren und Kundgebungen anmelden. Im Ruhrgebiet organisieren daher Bündnisse wie „Essen stellt sich quer“ Gegenveranstaltungen, um gegen den „Missbrauch des 1. Mai“ der „rechtspopulistischen, rassistischen und ausländerfeindlichen Partei Pro NRW“ und der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) zu demonstrieren und „Widerstand den Hetzkampagnen gegen Flüchtlinge“ entgegenzusetzen. Das Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ erläutert, warum gerade am 1. Mai gegen rechte Hetze auf die Straße gegangen werden müsse:

Traditionell ist der 1. Mai der Tag, an dem weltweit Millionen Menschen auf die Straße gehen, um für eine solidarische Gesellschaft, für internationale Solidarität, gleiche Rechte für Alle und gegen Krieg zu demonstrieren – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, der Hautfarbe oder der Religion. Gerade an diesem Tag sind die rechten Aufmärsche eine ganz besondere Provokation. Unter dem Nazi-Regime wurde die organisierte Arbeiterbewegung zerschlagen, zehntausende GewerkschafterInnen, SozialdemokratInnen und KommunistInnen in Konzentrationslager verschleppt, gefoltert und ermordet.

Im Ruhrgebiet stellen Blogs wie Braun Raus, Facebookseiten und Twitternutzerinnen und -nutzer Informationen zu Gegendemonstrationen zusammen. Live-Ticker des Dortmunder Twitteraccounts BlockaDO, der Wochenzeitung der Studierendenschaft der Universität Duisburg-Essen akduell und des Blogs Ruhrbarone halten Interessierte auf dem Laufenden und nutzen dabei den Hashtag #1MaiNazifrei.

Als es schließlich bei dem Versuch von Demonstrierenden in Dortmund, eine Blockade zu errichten, zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei kommt, werden auch dazu Fotos über Twitter verbreitet:

Nicht nur im Ruhrgebiet, auch in anderen Städten wird über soziale Medien vom Verlauf und schließlich dem Erfolg der Gegendemonstrationen berichtet:

In vielen Städten klingt der 1. Mai schließlich fröhlich, bunt und familienfreundlich mit Stadtteilfesten aus, wie hier in Essen beim Internationalen Kulturfest:

Internationales Kulturfest auf der Zeche Carl, Foto von Anne Hemeda am 1. Mai 2014.     Internationales Kulturfest auf der Zeche Carl in Essen, Foto von Anne Hemeda am 1. Mai 2014.

Internationales Kulturfest auf der Zeche Carl, Foto von Anne Hemeda am 1. Mai 2014.

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