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Chinas Beschluss zur Kulturreform

Chinas derzeitiges Vorgehen [en] gegen Online-Gerüchte entspricht dem offiziellen Beschluss [zh], der nach dem sechsten Plenum des 17. Parteitages im Oktober 2011 veröffentlicht wurde. Rogier Creemers, Oxford Universität, hat im China Copyright and Media Blog dieses offizielle Dokument mit dem Titel Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas bezüglich der Erweiterung der strukturellen Kulturreform [en] übersetzt. Lesen Sie hier was über das Internet gesagt wird:

Entwicklung gesunder und aufstrebender Netzkultur. Die Stärkung eines ideologischen und kulturellen Schlachtfeldes Online ist eine dringende Aufgabe im Aufbau der sozialistischen Kultur. Es ist notwendig, die Verordnungen zur Gewährleistung der Sicherheit ernsthaft auszuführen und energisch anzuwenden, wissenschaftlich weiter zu entwickeln und gemäß der Gesetze zu verwalten; das Kultur- und Management-Netzwerk zu stärken und zu verbessern; den Leitfaden zur öffentlichen Meinung online zu stärken; die Online-Ideologie und wichtigste Kulturmelodie zu singen.

Weitreichende Entwicklung des kultivierten Webseiten-Aufbaus, Förderung des kultivierten Internet-Business und Internet-Gebrauchs, Überwachung und Verpflichtung der Netzwerkbetreiber und Serviceanbieter rechtliche Verpflichtungen und soziale Verantwortung zu implementieren und nicht Kanäle zur Verbreitung schädlicher Informationen zur Verfügung zu stellen. Stärkung der rechtlichen Struktur des Netzwerkes, Vorantreibung der Formung eines Internet-Management-Systems, das standardisierte Gesetze und Verordnungen, administrative Überwachung und Verwaltung, sektorale Selbstregulierung, technologische Garantien, öffentliche Überwachung und soziale Erziehung kombiniert.

Stärkung der Führung und des Managements der sozialen Netzwerke und Instant-Kommunikation-Tools, etc., Standardisierung des Verfahrens zur Online-Verbreitung von Informationen, Aufbau einer zivilisierten und rationalen Netzwerkumgebung. Gemäß dem Gesetz Bestrafung von Aktivitäten zur Verbreitung von schädlichen Informationen, starkes Vorantreiben der speziellen Kampagne zur Säuberung des Netzwerkes von Obszönität und Pornographie und zur Abwehr vulgärer Informationen, strenge Niederschlagung von Netzwerk-Illegalität und -Kriminalität. Expandierung des Online-Schutzes persönlicher Daten, Einsetzung von Beurteilungsmechanismen zur Netzwerksicherheit, Wahrung des öffentlichen Interesses und der nationalen Informationssicherheit.

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