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Honduras: Erklärungsversuche für die politische Situation per Video

Nach den letzten unübersichtlichen Ereignissen in Honduras, bei denen der gewählte Präsident Zelaya abgesetzt und, noch im Schlafanzug, vom Militär nach Costa Rica verschleppt wurde, hat der neuer Präsident, Micheletti, die Macht ergriffen und unter anderem eine Ausgangssperre verhängt, um Unruhen zu vermeiden. Bürger versuchen, Erklärungen für die Situation zu finden, wie dieser ältere Artikel zeigt. Einige nehmen Videos auf, um Ihre Sicht der Dinge zu beschreiben. Wir zeigen Ihnen eine Auswahl an Videos. Das folgende Bild ist Teil einer Bilderserie, die die Unruhen nach dem 28. Juni dokumentiert und von Bllq21 bei Flickr hochgeladen wurden.

Bild von Bllq21. Nutzung unter Creative Commons License.

Bild von Bllq21. Nutzung unter Creative Commons License.

Das erste Video ist auf Englisch und wurde über die Mikroblogging-Site Twitter bereits weit verbreitet. Darin wird erklärt, warum die jüngsten Ereignisse nicht als Staatsstreich gewertet werden sollten:

Das nächste Video enthält eine gegenteilige Meinung und nennt die Ereignisse einen Staatsstreich. Folgende Zitate sind Übersetzungen des Texts im Video:

Sonntag, 28. Juni. Die verfassungsmäßige Ordnung wurde durch die Geiselnahme und Verschleppung des Präsidenten der Republik, José Manuel Zelaya Rosales, zerstört.

Der Zugang zu Informationen wurde unterbrochen, es gibt keine Stromversorgung, kein Telefon, kein Internet, alle nationalen und internationalen Nachrichtensender wurden blockiert und sie haben das alternative Nachrichtennetzwerk übernommen.

Sie manipulieren Informationen mithilfe von Netzwerken, die den Staatsstreich unterstützen.

Volksorganisationen, Bürgerorganisationen, LGBT, Studenten, Lehrerorganisationen, Feministinnen und andere verteidigen die Rechtsstaaatlichkeit vor den Regierungsgebäuden.

Männer und Frauen im ganzen Land verteidigen die Rechtsstaatlichkeit gegen Mitglieder des Nationalkongresses und der Armee, die den Staatsstreich unterstützen.

Angesichts von Repressionen… lasst uns die Rechtsstaatlichkeit verteidigen!

Es geht nicht um einen Machtwechsel, ES IST EIN STAATSSTREICH!

Das nächste Video zeigt einige der gewalttätigen Ereignisse, die dem Machtwechsel am vergangenen 28. Juni folgten und im Gegensatz zu Regierungsaussagen stehen, nach denen die Situation zurzeit ruhig sei.

4 Kommentare

  • […] Beitrag erschien zuerst auf Global Voices. Die Übersetzung erfolgte durch Tina Seidenberger, Teil des “Project Lingua“. Die Veröffentlichung […]

  • […] Beitrag erschien zuerst auf Global Voices. Die Übersetzung erfolgte durch Tina Seidenberger, Teil des “Project Lingua“. Die Veröffentlichung auf der […]

  • Thomas Jakel

    Die karibische Freiheit- von der Welt geächtet

    Es mutet interessant an, dass sich unter anderem auch Deutschland von dem Putsch distanzierte und sich
    somit auf die Seite des Ex-Präsidenten Zelaya stellte. Zur Zeit des Putsches befand ich mich noch in den USA, in denen die mediale Thematisierung des Konflikts jedoch von dem Tod Michael Jacksons stark in den Hintergrund gedrängt wurde. Anfang Juli, nachdem der Flughafen der Hauptstadt nicht mehr mit Militärgerät versperrt war, flog ich nach Tegucigalpa um eine Studienförderung für honduranische Jugendliche aufzubauen. Gleichzeitig nutzte ich die Gelegenheit um mir vor Ort ein Bild über die politische Situation zu machen. Die Vorgeschichte von Señor Zelaya in Honduras war alles andere als glorreich und gipfelte in seiner Enthebung vom Präsidentenamt am 28. Juni 2009 durch den honduranischen Kongress (Congreso National). Unter anderem wollte Zelaya ein Referendum zur Einsetzung einer Verfassunggebenden Versammlung durchführen, um sich, so laut einer CID-Gallup Studie der Verdacht der Mehrheit der Honduraner, eine Wiederwahl als Präsident zu
    ermöglichen. Dies ist jedoch durch die honduranische Verfassung verboten. Allein der Kongress hat die Möglichkeit mit einer zweidrittel Mehrheit die Verfassung zu ändern. Ausgeschlossen davon sind 8 Artikel, benannt in Artikel 374 der Verfassung, die grundsätzlich nicht geändert werden dürfen, einschließlich des Artikels, der die maximale Amtszeit des Präsidenten bestimmt. Zelaya unternahm jedoch gegen den Willen des Kongresses und gegen den wiederholten Einspruch des honduranischen Obersten Gerichts den Versuch die Verfassung im Alleingang entsprechend zu ändern, indem er ein vom
    Obersten Gericht untersagtes Referendum, die „Cuarta Urna“ durchführen wollte. Sein politischer Bruder Chavez in Venezuela hatte ihm schließlich eindrucksvoll vorgemacht, wie man die Beschränkung der Amtszeit für Präsidenten durch ein Referendum aufheben kann. So
    war es denn auch zuerst der venezolanische Präsident Chavez, der als erster mit einer militärischen Intervention drohte und zeterte, als sein viel geförderter politischer Protege Zelaya abgeschoben wurde. Schließlich kamen die Wahlscheine mit denen das Referendum durchgeführt wurde aus Venezuela. Wahrscheinlich hatte Chavez noch einige von seinem eigenen Referendum übrig gehabt und stellte sie seinem Freund Zelaya gerne zur Verfügung.
    Als das Oberste Gericht den General Romeo Vásquez Velásquez anordnete Zelaya nicht bei der Logistik für das Referendum zu unterstützen, wie dies normalerweise üblich ist, entließ Zelaya den Militärchef kurzerhand, als dieser der Anordnung des Gerichtshofes Folge leistete.
    Daraufhin setzte der Gerichtshof den General wieder ein und erließ die Anordnung Zelaya abzusetzen. Die Wahl des Interimspräsidenten erfolgte nach den Regeln der honduranischen Verfassung.
    Nun stellt sich einem die Frage warum, statt das kleine Land Honduras für seine Integrität und seine Bekennung zu Demokratie und Freiheit zu loben, Repressalien gegen das Land ausgeführt werden. Sollte denn nicht gerade die Friedfertigkeit des Machtwechsels hervor gehoben werden sowie die Tatsache, dass sich das honduranische Militär der Verfassung und nicht einem egozentrischen Präsidenten verpflichtet fühlt, dem unschwer nachgesagt werden kann antidemokratischen Ambitionen gehegt zu haben? Sollte das honduranische Volk, das laut CID-Gallup Studie mehrheitlich die Absetzung des Ex-Präsidenten unterstützt, nicht für seinen Mut und seine abschreckende Wirkung für allzu machthungrige Staatsoberhäupter in Lateinamerika und anderswo unterstützt werden?
    Für die systematische internationale Isolierung des kleinen Landes wird argumentiert, dass es verfassungswidrig ist den honduranischen Präsidenten wie geschehen seiner Ämter zu entheben und des Landes zu verweisen. Für einen Westeuropäer mag dies eine
    nachvollziehbare Argumentation sein. Schließlich hätte man Ex-Präsident Mel Zelaya ja auch für unzurechnungsfähig erklären können, seine Immunität aufheben können, ihn seiner Ämter entheben und ihn in Honduras anklagen können. Leider funktionieren manche Dinge in Honduras anders. Mel Zelaya hat seine Jahren an der Spitze des honduranischen Staates auch dafür genutzt sich Freunde zu kaufen. Wäre Zelaya in Honduras angeklagt worden, hätte es vermutlich viel Blutvergießen zwischen Zelayas Anhängern und der Staatsmacht gegeben. Zelaya abzuschieben war zwar verfassungswidrig, genau wie Zelaya’s Versuch die „Cuarta Urna“ durchzuführen, aber vielleicht auch der einzige Weg einer Diktatur zu entgehen ohne
    einen Bürgerkrieg zu provozieren. Damit ist allerdings nicht gesagt, dass Mel Zelaya nicht das Recht hat in sein Land zurückzukehren. Allerdings wird er sich dann auch vor Gericht verantworten und sich den Vorwürfen stellen müssen, 14 Verstöße gegen die Verfassung begangen zu haben. Stattdessen macht er ein internationales Aufsehen um Honduras, in dem er großspurig seine Rückkehr an die Macht ankündigte und mit seinen Anhängern, entgegen
    den Empfehlungen der OEA (Organisation Amerikanischer Staaten), ankündigte am 24. Juli über die Grenze mit Nicaragua nach Honduras zurückzukehren. Im Anschluss an dieses gefährliche und alberne Schauspiel vergleicht er sich schließlich sogar mit King und Ghandi. Die vom Präsidenten von Costa Rica, Oscar Arias, der als Vermittler zwischen den Konfliktparteien auftrat, vorgeschlagene Lösung des Konflikts lehnte Zelaya im Gegensatz zu der honduranischen Interimsregierung kurzerhand ab, obwohl sie eine Rehetablierung
    Zelaya’s als Präsident von Honduras vorsah. Von seinem Vorhaben die Verfassung ändern zu wollen hätte er jedoch absehen müssen. Es stellt sich die Frage, wessen Interessen Zelaya in Honduras vertritt.
    Dringt auch relativ wenig über die Situation in Honduras nach außen, so ist doch sehr bezeichnend, dass der Kongress nach wie vor intakt ist, der Interimspräsident vom Kongress gewählt wurde, die Gerichte nach wie vor funktionieren und, vielleicht am wichtigsten, für
    November Neuwahlen angesetzt sind. Zudem hat der vom Kongress gewählte Interimspräsident zugesagt, von seinem Amt zurückzutreten, solange nicht Mel Zelaya wieder Präsident wird und eine verfassungswidrige Änderung der Verfassung ausgeschlossen ist. So
    gesehen sieht der vermeintliche Putsch letztendlich nach einer langfristigen Stärkung der Demokratie aus. Man kann nur hoffen, dass der kritische internationale Journalismus sich im Falle Honduras stärker positioniert, denn das Land und seine Bewohner können Unterstützung
    dringend gebrauchen. Die Androhung der internationalen Gemeinschaft, einen aus den Neuwahlen hervorgehenden Präsidenten nicht anerkennen zu wollen, führt sich selbst ad absurdum, da Zelaya selbst während seiner Regierungszeit der Wahl und den Kandidaten zugestimmt hat. Eine internationale Isolierung des Landes und eine Unterstützung eines populistischen Ex-Präsidenten mit Machtambitionen sind hier das falsche Signal aus dem Ausland. In diesem Sinne, Viva la democracia!

    • G. Ammon

      Dieser Artikel ist hervorragend und sehr ernst zu nehmen. Aufgrund von persönlichen Beziehungen zu honduranischen Staatsbürgern wissen wir, wie sehr Micheletti von der Bevölkerung geschätzt wird und seine Bemühungen als demkratieerhaltend gelten. Leider hat Zelaya die Leute und finanziellen Mittel, die Sache vor der Welt anders darzustellen, z.B. durch Sprachrohre wie Juan Barahona. Die Frage ist, warum sich niemand ide Mühe macht, die Verfassung des Landes und die Verstöße Zelayas genauer unter die Lupe zu nehmen anstatt nur die einfache Gleichung “Militärintervention gleich verfassungswidrig gleich Putsch” aufzustellen.

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