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Japan: Neuer Justizminister will “automatisierte” Exekutionen

Der neue Justizminister Hatoyama Kunio, der am 25. September das Amt übernommen hat(gerade in der Pressekonferenz, zuvor war er im Posten bestätigt worden) gab zu Protokoll, dass er die Schaffung eines “Fließbandverfahrens” für Exekutionen befürworte, so dass der Justizminister(er selbst) keine Todesurteile mehr unterzeichnen müsse.

Angesichts der ohnehin problematischen Natur der japanischen Todesstrafe, wie hier beschrieben, stellt dies eine alamierende Perspektive dar.

Die japanische Blogosphäre war verständlicherweise geteilter Meinung. Konservative Blogger neigten dazu, das Statement zu begrüssen. Zum Beispiel kommentierte Chimata no Wadai:

鳩山法相は『法務大臣に責任をおっかぶせるような形ではなく、半年以内に死刑 執行されなければならないと自動的に進むような方法がないのかなと思う』と発言した。吾輩は双手を挙げて大賛成である。やっとまともな発言をする法務大臣 が現れて嬉しい。死刑の判決が出されても法務大臣が署名しなければ死刑の執行ができないということは司法の独立を阻むものではないか。

Justizminister Hatoyama sagt, dass es einen “Weg geben müsse, Exekutionen automatisch in einem Zeitraum von sechs Monaten nach dem Urteil zu vollstrecken, ohne auf die Autorität des Jusitzministern zurückgreifen zu müssen”. Ich stimme dem vollkommen zu. Endlich haben wir einen Justizminister, der vernünftig redet. Die Judikative kann nicht unabhängig genannt werden, wenn die Todesstrafe von der Unterschrift des Justizministers abhängt.

Der Blogger Otama obasan de mo wakaru, der persönlich nicht gegen die Todesstrafe zu sein scheint, findet Hatoyama`s Position unverantwortlich.

と語ったそうですね、鳩山さん。こういう司法や憲法をわからない人がなんで法相やってるのでしょうか?過去サインをしなかった法相がみな、単に、はんこをつくのが嫌だったと本気で思っているのかな?

Hatoyama macht seinen Vorschlag. Aber es scheint der Vorschlag von jemanden zu sein, der die Verfassung nicht verstanden hat. Denkt er, dass Justizminister, die sich in der Vergangenheit weigerten Urteile zu unterzeichnen, dies taten, weil sie ihren Stempel nicht hergeben wollten?

Aus einer liberaleren Perspektive, formuliert der Blogger Big Bang ein gutes Argument, bezüglich der Verantwortung Hatoyama`s.

ところが、彼がここで言っているのは死刑執行廃止論ではない。死刑執行の最後のボタンを自分が押すのは嫌だと言っているのであり、またその行為を最 後の一人に委託するのは酷だと言っているようだ。では、一体誰が一人の人間の命を奪うことの最終責任をとるのか。それを乱数表に委ねるというのは悪質な責 任放棄であろう。そもそも鳩山氏に誰かがその役割を強制したわけではない。その役務がつらいというなら、彼は法相を引き受けるべきではないし、その自由が ある。

Indes fordert Hatoyama nicht die Abschaffung der Todesstrafe. Er sagt nur, dass er etwas dagegen hat, derjenige sein zu müssen, der den Knopf für die Exekution drücken muss und es ärgerlich sei, dass die Verantwortung dafür bei einer Person läge. Wenn das so ist, wer soll dann derjenige sein, der letztlich über das Leben einer Person entscheidet? Es wäre eine hinterhältige Zurückweisung von Veranwortung, eine “Fließbandlösung” einzusetzen. Und wenn man darüber nachdenkt, niemand hat Hotayama gezwungen diesen Posten anzunehmen. Wenn der Posten zu mühsam ist, hätte er ihn wohl nicht annehmen sollen.

Zuletzt erzählte der Blog Bogus News die interessante aber nicht so plausible Geschichte, dass Hatoyama geplant haben soll, einen Exekutionsroboter, vergleichbar mit Robocop zu schaffen.

全自動死刑執行ロボは、法務相の署名が必要なことから執行の滞りが問題となっている死刑を自動的に行うべく開発された。スイッチオンで自律的な判断に基づいて捜査を開始。

Der vollautomatische Exkutionsroboter ist entwickelt worden, um automatisch Exekutionen auszuführen, ohne die Unterschrift des Jusitzministers, die zu einem Problem geworden ist. Er beginnt seine Nachforschungen automatisch, wenn er eingeschaltet ist.

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